Einheitsfeier war teurer als geplant
LINKE-Politiker André Schollbach kritisiert hohe Kosten der Feier zum Tag der Deutschen Einheit
Dresden. Die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit hat Sachsen mehr gekostet als zuvor veranschlagt war, erklärte LINKE-Politiker André Schollbach am Freitag. Die Antwort der Staatskanzlei auf seine Kleine Anfrage im Landtag ergab, dass insgesamt Ausgaben von 6,1 Millionen Euro zu Buche stehen. Zuletzt hatte die Kalkulation bei 4,3 Millionen Euro gelegen, erklärte Schollbach. Von der Gesamtsumme sind 1,4 Millionen Euro wieder abzuziehen, die das Bundesland durch Sponsoring, Spenden und eine Kostenerstattung vom Bund erhielt. Da über 200.000 Euro Forderungen noch keine Einigung erzielt wurde, steht die exakte Schlussrechnung noch aus.
»Viele Monate des wiederholten Nachfragens waren erforderlich, um aufzudecken, was die pompösen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit die Steuerzahler gekostet haben«, kritisierte Schollbach. Für Aufgaben im sozialen oder kulturellen Bereich sei angeblich kein Geld da. Demgegenüber aber habe die von der CDU-geführte Regierung kein Problem damit, Geld der Steuerzahler »für große Empfänge und teure Prominenten-Buffets« zu verwenden.
Schollbach erinnerte, dass die Staatskanzlei ursprünglich mit 2,8 Millionen Euro kalkuliert hatte. Eine Erhöhung des Budgets um weitere 1,5 Millionen Euro hatte die Staatskanzlei im Sommer 2016 mit der Verlängerung der Feiern um einen Tag begründet. Da der 3. Oktober auf einen Montag fiel, begann das Fest bereits am Samstag zuvor. Agenturen/nd
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