Der Aristokrat
Mit Sonderermittler Robert Mueller wird Donald Trump wohl wenig Spaß haben. Von Reiner Oschmann
Eine der Meldungen, die täglich hundertfach durch Washington schwirren, betraf zuletzt den Fraktionsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus. Eine Gesprächsaufzeichnung erfasst Kevin McCarthy mit den Worten: »Ich glaube, Putin bezahlt Trump. Ich schwöre bei Gott.« Darauf erwiderte der andere, noch wichtigere Republikaner - Repräsentantenhaus-Sprecher Paul Ryan - laut Mitschnitt: »Das bleibt vertraulich. Nichts davon an die Öffentlichkeit! Verstanden? So wissen wir, dass wir eine Familie sind.« Die Notiz zeigt wie andere Kommentare seit dem 17. Mai, dass von den Republikanern im Kongress in der »Russland-Affäre« vorläufig wenig Erhellendes zu erwarten ist. Bei ihr geht es um die Feststellung etwaiger Links von Donald Trumps Team nach Moskau sowie möglicher russischer Einflussnahme auf den politischen Gesamtprozess der USA und ihres neuen Präsidenten.
Umso mehr richtet sich die Aufmerksamkeit seit 17. Mai auf zwei Beamte. Genauer auf zwei frühere FBI-Chefs und nun besonders auf Robert Mueller. Dieser Mr. Mueller, bald 73, gebürtiger New Yorker und von so tadellosem Habitus, dass ihm eine aristokratische Ader bestätigt wird, ist besagten Maientag vom Justizministerium zum Sonderermittler in besagter Causa ernannt worden. Der Princeton-Absolvent, von 2001 bis 2013 Direktor der US-Bundespolizei FBI mit der zweitlängsten Dienstzeit, könnte in den kommenden Monaten zu einer von Trumps Hauptbedrohungen werden - und das vor allem, weil seit diesem Donnerstag der Präsident selbst und nicht nur sein politisches Umfeld im Visier der Ermittlungen steht. Muellers Berufung folgt direkt der Entlassung seines FBI-Nachfolger James Comey durch den Präsidenten. Es war ein Rausschmiss mit dem Verdacht, Trump habe den obersten Polizisten abgestraft, weil er sich weigerte, Ermittlungen gegen den kurzzeitigen Sicherheitsberater Michael Flynn und dessen Russlandkontakte einzustellen. Falls bewiesen, könnte ein Amtsenthebungsverfahren Justizbehinderung anlaufen.
Schon die Wahl gerade dieses pensionierten Spitzenbeamten, verheiratet und Vater zweier Töchter, widerspiegelt die Brisanz des Gesamtvorgangs. Robert Mueller ist einerseits Mitglied der Republikaner, wurde seinerzeit von George W. Bush ernannt und im Senat ohne Gegenstimme bestätigt. Er trat sein Amt genau eine Woche vor der Anschlagserie vom 11. September 2001 an, als Al-Qaida mehrere Passagierflugzeuge in Lenkflugkörper verwandelte und 3000 Menschen in Manhattan, Washington und Pennsylvania in den Tod schickte. Mueller blieb andererseits auch unter Präsident Obama FBI-Direktor. Wiewohl erste Leute aus Trumps Umfeld seine Entlassung fordern, schützte ihn sein Dienst unter zwei grundverschiedenen Präsidenten davor, schon mit Einsetzung als Sonderermittler als parteiisch angefeindet zu werden.
Vielmehr eilt ihm auch nach zwölf Jahren an der Spitze des Federal Bureau of Investigation, einer Organisation, die in ihrer 108-jährigen Geschichte das Recht mehr als einmal links liegen ließ, der Ruf eines geradlinigen Beamten voraus. Das verdient Erwähnung, weil der Chef des FBI stets vom Präsidenten ernannt wird. Das heißt, der Direktor steckt unweigerlich »in einer Zwickmühle zwischen dem Wunsch des Präsidenten und den Gesetzen des Landes«, wie der Autor des Standardwerks »FBI - Die wahre Geschichte einer legendären Organisation«, Tim Weiner, anlässlich einer Kontroverse zwischen »Dabbelju« und Mueller festhielt. Nach »Nine-Eleven« hatte Bush nicht nur die Kriege gegen Afghanistan und Irak losgetreten, sondern mit seinem Kabinett für die USA selbst eine Bespitzelungskampagne in Gang gesetzt, in der das Bureau viel Drecksarbeit leistete.
Unter dem Patriot Act etwa wurden die Befugnisse der »nationalen Sicherheitsbriefe« stark ausgeweitet. Sie verlangten von Banken, Kreditanstalten, Telefon- und Internetanbietern die Herausgabe von Kundendaten ans FBI. Die Papiere verpassten den Empfängern einen Maulkorb und verpflichteten sie unter Strafandrohung zu Beweisauskünften. In der Hysterie nach dem 11. September stellte das FBI pro Woche rund 1000 solcher Knebelbriefe zu. Vor diesem Hintergrund kam es im März 2004 im Oval Office zum Showdown. Tim Weiner: »Mueller sagte Bush ins Gesicht, er werde zurücktreten, falls das FBI die Anweisung erhielte, weiterhin Durchsuchungen gegen Amerikaner ohne richterliche Anordnung und ohne Anweisung des Justizministeriums durchzuführen (...) ›Eine präsidiale Order allein reicht dafür nicht aus.‹«
Die Episode tut seiner Reputation bis heute gut. Mit Blick auf die begonnenen Ermittlungen wird häufig aus einer Rede Muellers 2013 vor Studenten zitiert. Darin hatte der Vietnamkriegsteilnehmer »Integrität, öffentlicher Dienst, Geduld und Bescheidenheit« zu Eckpfeilern seiner Karriere erklärt. »Man ist nur so gut wie das Wort, das man hält«, sagte der Mann, der sich nun einen Präsidenten vornimmt, der bekannt ist für seine Wortbrüche. Das Magazin »Time« nennt einen weiteren Aspekt, der mit dem Aristokraten ins Spiel kommt: Mueller »ist ein Produkt der Elite. Er entstammt der alten Geldaristokratie, die Trumps Rachegöttin darstellt…« Von Mueller selbst liegt ein Bekenntnis vor, das das Weiße Haus not amused haben wird: »Ermittlungen habe ich immer geliebt.«
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