Klage gegen deutschen Drohnen-Deal
Berlin. Bei der geplanten Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen gibt es möglicherweise juristische Probleme. Nach Informationen der »Bild«-Zeitung geht die US-Rüstungsfirma General Atomics gerichtlich gegen die Vergabe des wichtigen Rüstungsvorhabens an den israelischen Konkurrenten IAI vor. General Atomics habe am Mittwochabend beim Oberlandesgericht Düsseldorf eine Anhörungsrüge zu einer abgewiesenen Wettbewerbsklage eingereicht, heißt es in dem Bericht. Die US-Firma beklage die Intransparenz bei dem Auswahlverfahren und erwäge deswegen sogar eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, berichtete die Zeitung. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärte am Freitag, die Korrektheit des Vergabeverfahrens sei bereits in zwei Instanzen bestätigt worden - zuletzt vom Oberlandesgericht Düsseldorf im Mai. AFP/nd
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