Zwischen Vergeltung und Dialog
Nordkorea besteht weiter auf »atomarer Abschreckung zur Selbstverteidigung«
Der Jubiläumsgipfel der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN in Manila präsentiert sich dieser Tage als regelrechte Nordkorea-Börse. Bi- oder trilateral treffen sich am Rande der Tagung Außenminister von Staaten, die auf die eine oder andere Weise in den Streit um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm involviert sind, um diplomatische Lösungen zu suchen.
Erfolg hatten sie bisher nicht. Bei einer der raren Begegnungen zwischen den Amtskollegen aus Nord- und Südkorea hat Pjöngjangs Chefdiplomat Ri Hong Yo nach Angaben der Nachrichtenagentur Yonhap am Sonntag ein Angebot zu Militärgesprächen vor dem Hintergrund der amerikanisch-südkoreanischen Zusammenarbeit gegen sein Land als »unaufrichtig« zurückgewiesen. Es war die erste Begegnung hochrangiger Regierungsvertreter nach dem Amtsantritt des neuen südkoreanischen Staatschefs Moon Jae im Mai dieses Jahres.
Am Montag dann schob die nordkoreanische Führung nach, dass das eigene Atomprogramm grundsätzlich obsolet sei. Solange die USA die Volksrepublik bedrohten, stehe die »atomare Abschreckung zur Selbstverteidigung« nicht zur Verhandlung, hieß es in einer Erklärung der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA. Mehr noch: Man sei bereit, »die USA mit weit größeren Maßnahmen zur Rechenschaft zu ziehen für ihre Verbrechen gegen unser Volk und unser Land.« Die Rede ist von »tausendfacher« Vergeltung.
Die vom UN-Sicherheitsrat einstimmig verhängten neuen Strafmaßnahmen (O-Ton Donald Trump auf Twitter: »Sehr zufrieden und beeindruckt«) seien eine »gewalttätige Verletzung unserer Souveränität«, heißt es in Pjöngjang. Die Ausfuhrverbote für Kohle, Eisen, Blei und andere Rohstoffe könnten die ohnehin mageren Exporterlöse Nordkoreas um eine Milliarde Dollar (850 Mio. Euro) und damit um mindestens ein Drittel verringern.
Wie US-Außenminister Rex Tillerson in Manila betonte, zeige die Sanktionsverschärfung, dass die Geduld mit Nordkorea zur Neige gehe. Das Weiße Haus ließ nach einem Telefonat von Präsident Trump mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae wissen, dass beide Seiten in Nordkorea eine »direkte, ernste und wachsende« Bedrohung sähen. Washington sei nur zu Gesprächen bereit, wenn Pjöngjang sein Raketenprogramm stoppe. Moon erklärte zwar, dass eine »friedliche und diplomatische Lösung« gefunden werden müsse, will aber auch die eigenen Rüstungskapazitäten massiv erweitern. Derzeit sieht das Militärabkommen mit den USA z.B. vor, dass Seoul ballistische Raketen nur für eine Sprengladung von 500 Kilogramm entwickeln darf. Moon fordert nun, die Obergrenze zu verdoppeln. Trump habe den Vorschlag positiv aufgenommen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat derweil seinen nordkoreanischen Kollegen Ri Yong Ho am Montag in Manila dringend zur Zurückhaltung in dem Konflikt aufgerufen und drängt auf eine unverzügliche diplomatische Lösung. Moskau fordert atomare Abrüstung auf der gesamten Halbinsel. Pekings Außenminister Wang Yi wiederum brachte eine Wiederaufnahme der sogenannten Sechser-Gespräche über das umstrittene Nuklearprogramm ins Gespräch. Die Treffen mit Vertretern Nord- und Südkoreas, Chinas, der USA, Russlands und Japans liegen seit Jahren auf Eis.
China will zwar offiziell keine Zweifel daran aufkommen lassen, dass man die neue UN-Resolution gegen den Verbündeten »voll und strikt« erfüllen werde, wie es Außenminister Wang am Rande des Regionalforums formulierte. Man geht in Peking aber zugleich davon aus, dass Sanktionen letztlich nicht das geeignete Mittel für nachhaltige Lösungen sind. Vielmehr müsse US-Präsident Trump die nordkoreanischen Sicherheitsinteressen berücksichtigen und auf Pjöngjang zugehen. So wirbt Wang in Manila für einen »zweigleisigen Ansatz«: Washington stellt seine Militärmanöver mit Südkorea ein und Pjöngjang friert im Gegenzug sein Atom- und Raketenprogramm ein. Was sich wie ein vernünftiger erster Schritt anhört, hat nur einen Haken - beide Seiten lehnen das bislang rundweg ab. Mit Agenturen
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