Trumps Wende in der Afghanistan-Politik
US-Präsident kündigt Truppenaufstockung am Hindukusch an / Washington deutet Gesprächsbereitschaft mit den Taliban an
Washington. US-Präsident Donald Trump hat den Weg für eine Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan frei gemacht. In einer Ansprache am Montagabend (Ortszeit) nannte er zwar weder eine Zahl noch ein Datum, zeigte sich aber überzeugt, dass ein übereilter Abzug vom Hindukusch lediglich den »Terroristen« zugute komme. Er zeigte sich zudem erstmals offen für eine mögliche politische Einigung mit den Taliban und erhöhte zugleich den Druck auf Pakistan.
Bei der Vorstellung seiner Afghanistan-Strategie auf dem Militärstützpunkt Fort Myer in der Nähe von Washington rückte Trump von seiner früheren Kritik an dem Einsatz am Hindukusch ab und räumte ein, dass er die Lage nun anders bewerte. »Mein Gefühl war es, abzuziehen«, sagte Trump. Nach monatelangen Diskussionen sei er aber zu dem Schluss gekommen, dass »die Konsequenzen eines schnellen Abzugs sowohl vorhersehbar als auch inakzeptabel« seien. Ein übereilter Abzug würde ein »Vakuum« für »Terroristen« hinterlassen.
Während Trump es vermied, eine konkrete Zahl hinsichtlich der zusätzlichen Soldaten für Afghanistan zu nennen, wies der Präsident nach Angaben ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses Verteidigungsminister James Mattis bereits an, bis zu 3900 weitere US-Soldaten am Hindukusch zu stationieren.
In einer Erklärung von Mattis kurz nach der Ansprache Trumps hieß es, er habe den Vereinigten Generalstab angewiesen, Vorbereitungen zu treffen, »um die Strategie des Präsidenten umzusetzen«. Mattis erklärte überdies, mehrere Verbündete seien »ebenfalls bereit«, die Zahl ihrer Soldaten zu erhöhen.
In seiner Rede warnte Trump, dass die Unterstützung für Afghanistan »kein Blankoscheck« sei. Es gehe nicht mehr darum, US-Soldaten »in weit entfernte Länder zu schicken, um Demokratien zu errichten«. »Wir machen keine Staatenbildung mehr, wir töten Terroristen«, sagte Trump.
Eine Warnung richtete er an Pakistan. Dem Land wurde bereits von früheren US-Regierungen vorgeworfen, Verbindungen zu den Taliban zu unterhalten und führende Dschihadisten zu beherbergen. »Wir können zu Pakistan als Zuflucht für Terrororganisationen nicht länger schweigen«, sagte Trump und drohte mit einer Kürzung von Hilfen für das Land. »Wir haben Pakistan Milliarden über Milliarden an Dollar gezahlt, und zur gleichen Zeit beherbergen sie die Terroristen, die wir bekämpfen«, sagte er. »Das wird sich ändern müssen, und das wird sich sofort ändern.«
Vor Trumps Rede hatte die pakistanische Armee Spekulationen zurückgewiesen, Trump könne eine härtere Gangart gegenüber Islamabad ankündigen. Pakistan habe alles Mögliche getan, um die Aufständischen zu bekämpfen, hieß es.
Trump zeigte sich zugleich erstmals offen für eine mögliche politische Einigung mit den radikalislamischen Taliban in Afghanistan. »Irgendwann, nach einem erfolgreichen Militäreinsatz, wird vielleicht eine politische Einigung möglich sein, die auch Elemente der Taliban in Afghanistan einschließt«, sagte der US-Präsident. Niemand könne jedoch sagen, »wann oder ob das geschehen wird«. Die USA würden die afghanische Regierung und Armee weiter unterstützen, welche die Taliban bekämpften.
Der US-Militäreinsatz in Afghanistan hatte in Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 begonnen. Die Nato beendete ihren Kampfeinsatz im Dezember 2014 und setzte danach die Mission »Resolute Support« in Gang, deren Schwerpunkt die Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte ist.
Derzeit sind rund 8400 US-Soldaten und 5000 Soldaten aus anderen Nato-Ländern in Afghanistan im Einsatz. Unter ihnen sind rund 950 Bundeswehr-Soldaten aus Deutschland. AFP/nd
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