Wutreden, Widersprüche: zum Stand »des Linken«

Es mag sich der Eindruck aufdrängen, dass derzeit eine sinnlosere Beschäftigung als das Streiten über radikale gesellschaftliche Veränderungen kaum auszudenken ist. Man könnte sogar aus ganz unterschiedlichen Perspektiven darauf kommen: aus einer zum Beispiel, in der das Chloroform des »es geht uns hier ja eigentlich ganz gut« seine Wirkung entfaltet hat. Oder aus derjenigen, die weiterhin revolutionären Ideen anhängt, aber über die nichtrevolutionäre gesellschaftliche Praxis des »historischen Subjekts« irre werden muss. Man sieht den Parolen an, da wird fröhlich »Smash capitalism« gerufen, doch wer da genau was zerschlagen soll und mit welcher historischen Pointe: eher Schweigen.

Sinnlos im Sinne einer Ausweglosigkeit mag die Lage auch dem erscheinen, der sein Denken für »realistisch« hält und also eine vollkommene Gesellschaft als unmöglich ansieht - aber trotzdem nicht jede Form der Ungleichheit und des Profits rechtfertigen möchte. Stets und immer muss er sich den Kopf an den Widersprüchen in der sozialdemokratischen Matrix wundstoßen: Was wird eigentlich verteilt, wenn der Kapitalismus nicht mehr wächst? Und wie verteilt man, wenn die bisherigen Räume dieser Politik nicht mehr als solche der Verteilung funktionieren?

Und auch wer sich schon vor Jahren einen dritten Weg der Transformation ausgedacht hat, steht nicht minder vor einem Panoramabild, auf dem doch eigentlich überall große Veränderung zu sehen ist - nur eben hier nicht, und auch nicht in der Linken. Ach, Merkel. Man sollte damit nicht länger nur die Politikerin bezeichnen, sondern den ganzen Zustand, in dem es für eine Nachricht gehalten wird, wenn sich Umfragewerte von Parteien innerhalb statistischer Unschärfetoleranzen um einen Millimeter bewegen. Und nein, es geht hier wirklich nicht um das, was da Wahlkampf genannt wird.

Mit der Abrissbirne ans Politische

Es gehört nämlich heute irgendwie zum guten Ton, die Langeweile dieser parteipolitisch nicht eben prickelnden Konkurrenz zu kritisieren. Dass so und meist wohl gar nicht absichtlich mit der Abrissbirne ans Politische gegangen wird, müsste man einrechnen. Wenn immerzu beklagt wird, die Parteien würden sich ja eh nicht mehr groß unterscheiden, aber sofort »Populismus« gerufen wird, wenn dann doch einmal Parteien kommen, die sich als der klaffende Unterschied verstehen, guckt irgendwann der Souverän nicht einmal mehr vom Spielfeldrand zu. Es ist ihm nicht zu verübeln.

Nur kann daraus kein Argument werden, sich selbst abzuwenden und schöne Bücher zu lesen, bis es wieder anders geworden ist. Es gibt sie außerdem ja noch, die Diskussionen darüber, wie nun eigentlich zu verändern ist, was allgemein als veränderungswürdig angesehen wird. Und manchmal wird sogar darüber diskutiert, was vor der Veränderung nötig wäre - sich nämlich darauf zu verständigen, was ist.

»Eine Abrechnung mit unserer kaputten Gegenwart« hat der Philosoph Dieter Thomä in der »Zeit« vor einigen Tagen seine Wutrede übers Bestehende betitelt, ein »Pamphlet«, das beispielhaft für einen Pol der zeitkritischen Beobachtungen stehen mag: eine Generalabrechnung, der die Kapitulationserklärung sofort und ohne den Zwischenschritt, es wenigstens einmal anders versucht zu haben, folgt. »Es gibt eine große Zerstreuung des Widerstands. Niemand monopolisiert die Agenda.« Und: »Der politische Protest ist ortlos, wahllos, ratlos, er wendet sich gegen Gegner, die überall und nirgends sind, und verfolgt Ziele, die jedes Visier sprengen.«

Was an Klärung übrigbleiben könnte

Kann man so sehen, muss man aber nicht, sagt der Soziologe Armin Nassehi, der hier abermals die Komplexität von allem in Erinnerung ruft und sich gegen einen voluntaristischen Politikbegriff stemmt, der - so die Kritik an Thomä - glaubt, es hänge vom bloßen Willen irgendwelcher Eliten ab, das Ruder herumzureißen. Dass Nassehi von Thomä selbst wegen eines früheren Beitrags kritisch angesprochen wurde, mag dazu beitragen, dass diese Debatte überhaupt geführt wird - sie ist über Ecken eine Fortsetzung, auch Wortmeldungen von Stephan Lessenich und Christoph Möllers gehören dazu. Und natürlich auch die von anderen.

Entscheidend ist, was an Klärung übrigbleiben könnte. Wo Thomä von einem »Widerstand« spricht, als der Politik nur noch denkbar sei, ein Widerstand, der sich »gegen die Verwandlung von Politik in Verwaltung« stemmen soll, macht Nassehi geltend, dass kollektiv vereinbarte Steuerung von Gesellschaft immerzu und auf widersprüchliche Weise mit den »wechselseitigen Abhängigkeitsverhältnissen politischer, ökonomischer, rechtlicher und wissenschaftlicher Handlungsformen« konfrontiert bleibt.

Umrisse des hierin steckenden Dissens findet man in der Parteipolitik wieder: In dem einen steckt die linke Sehnsucht nach dem schnellen Ausstieg aus einer zu Recht als falsch, ungerecht, asozial, umweltzerstörenden Realität; in dem anderen der meist nur noch müde vorgetragene weil ebenfalls längst durch die Praxis widerlegte Anspruch, die Dinge seien nun einmal kompliziert, weshalb schrittweises Vorankommen sinnvoller sei - sozusagen der sozialdemokratische Rhythmus. So recht zum Tanzen fordert aber offenbar weder der eine noch der andere Beat auf.

Linke sind »immer stark in der Theorie«. Wirklich?

Warum ist das so? Wolfgang Müller hat in der »Frankfurter Allgemeinen« unlängst den Linken attestiert, sie seien »immer stark in der Theorie«. Nun, das kann man so sehen. (Muss man aber auch nicht unbedingt.) Und man kann dann auch die Frage aufwerfen, warum sie »deswegen so wenig Anklang« finden - oder aber »trotzdem«? Müller sieht die Differenz darin, dass die einen »den Imperativen der Ökonomie kaum weniger als die Konkurrenz« folgten, »nur mit schlechtem Gewissen«. Und die »andere Linke« entferne sich mit ihren Forderungen »deutlich vom Status quo, und zwar auf allen Politikfeldern, von der Sozialpolitik bis zur Sicherheitspolitik. Dennoch bleibt der Zuspruch begrenzt.«

Das ist auch erst einmal nur dieselbe Diagnose, nur etwas anders formuliert. Immerhin taucht hier der Hinweis auf das Ökonomische etwas anders auf als zum Beispiel bei Thomä, der den Kapitalismus vor allem als abweichendes Verhalten von Akteuren begreift (Regeln unterlaufen, Krise entfachen) oder bei Nassehi, der einen, wenn man den Begriff so weit fassen möchte, systemtheoretischen Blick auf die Ökonomie pflegt. Müller wiederum erwartet von »richtiger« linker Politik, »eine Schutzmacht vor übergriffigen ökonomischen Prozessen zu sein, aber nicht populistisch-regressiv, sondern eingebettet in eine emanzipatorische, menschheitliche Perspektive«.

Doch zu einer politökonomischen Kritik stößt auch Müller nicht recht vor. Wenn die »neue Unübersichtlichkeit« nicht begriffen wird, finden sich auch keine Wege aus dem Schlamassel. Frank Deppe, um nur ein Beispiel zu nennen, sieht im neuen »Sozialismus« zwei längerfristige Entwicklungstendenzen, »die in der Großen Transformation seit dem letzten Viertel des 20. Jahrhunderts wirken: erstens das Ende des bipolaren Zeitalters der Systemkonkurrenz und der (daraus folgende) Kampf um die Machtverteilung in einer multipolaren Weltwirtschaft und Weltpolitik sowie zweitens die inneren Entwicklungswidersprüche in (und zwischen) den entwickelten kapitalistischen Gesellschaften und Staaten des ›Westens‹. Beide Tendenzen werden – in der Folge der großen Krise seit 2008 – durch Prozesse ungleicher Entwicklung, durch Prozesse der ›reflexiven Globalisierung‹ in der ›einen Welt des Kapitals‹ verknüpft und verstärkt.«

Strategische Orientierungen außer Kraft gesetzt

Das ist natürlich auch erst einmal nur eine grobe Skizze. Altmeister Deppe schreibt dann weiter, sich die Welt als »aus den Fugen geraten« (Gramsci) vorzustellen, deute »darauf hin, dass nicht nur alte Ordnungsvorstellungen, sondern auch strategische Orientierungen außer Kraft gesetzt sind. Diese Unsicherheit überträgt sich auch auf die handelnden Akteure im Bereich der Politik der Linken und der Gewerkschaften. Je größer die Unsicherheit, umso stärker die Angst davor, das aufs Spiel zu setzen, was man schon erreicht hat.«

Hier kommt Müller noch einmal ins Spiel, er macht in seinen Empfehlungen für die Linken einen Punkt stark, man könnte ihn Gebrauchswertorientierung nennen. Bei Müller kommt der vor allem als geistige Variante vor, der Gedanke ließe sich aber auch auf andere Bereiche des Nichtmateriellen ausweiten. Der Sozialdemokratie wirft er vor - und hier kann auch die Linkspartei subsumiert werden -, es verstelle »wohl ein mitgeschleppter Materialismus aus dem neunzehnten Jahrhundert« den politischen Blick. Immerzu müsse sich alles für das umworbene Klientel auch in Geld rechnen. Der »Sinn für komplexere Seelenlagen, für Dimensionen und Impulse, die über das hinausgehen, was das brave sozialdemokratische Menschenbild vorsieht« gehe dabei verloren.

Hier könnte man weiterdenken: Was ist denn, und das ist wahrlich kein Plädoyer für einen Abschied von Fragen der Primärverteilung, der Demokratisierung der gesellschaftlichen Reichtumsproduktion etc., was also ist denn eigentlich das, was »wir wollen«? Oder um es mit Schumpeter zu formulieren, wie können wir berücksichtigen, »dass der Sozialismus nach höheren Zielen als vollen Bäuchen strebt«? Man muss sich ein »auch« dazudenken, denn ohne volle Bäuche ist natürlich alles nichts.

Nachwirkungen unserer Krise

Deppe erklärt sich übrigens angesichts der »Widerspruchskonstellation« der gegenwärtigen kapitalistischen Entwicklung den Zustand der Debatten, die »das Andere« nicht nur für weiterhin nötig, sondern auch für möglich und also erreichbar halten, mit den »noch immer mächtigen Nachwirkungen der Krise des Sozialismus und der Arbeiterbewegung am Ende des 20. Jahrhunderts«. Wer das Streiten über radikale gesellschaftliche Veränderungen nicht für sinnlos halten will, dem mag helfen, sich ab und an daran zu erinnern. Der Prozess der »Neugründung« des Sozialismus »befindet sich nach wie vor in einem sehr frühen Stadium«, so Deppe.

Mag sein, dass mancher das Kind anders nennen möchte. Aber wer die Debatten über Stand und Perspektiven »des Linken« ein wenig verfolgt, wird zumindest Deppes Entwicklungsstandbeschreibung nicht widersprechen wollen.