500 Millionen für bessere Stadtluft
Stadtwerke kritisieren Ergebnis des Diesel-Treffens als »wenig konkret«
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zusätzliche 500 Millionen Euro für Kommunen in Aussicht gestellt, um die Luftverschmutzung durch Dieselabgase zu reduzieren. Das Geld stehe bereits im laufenden Haushalt zur Verfügung, sagte Merkel am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Vertretern von Städten und Bundesländern. Beim Diesel-Gipfel von Politik und Autobranche Anfang August hatte die Bundesregierung bereits einen Fonds angekündigt, der Pläne für einen möglichst abgasarmen Verkehr für 28 besonders belastete Regionen finanzieren soll.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält das vom Bund zugesagte zusätzliche Geld für nicht ausreichend. »Weitere 500 Millionen Euro sind gut, aber es darf nicht eine einmalige Zahlung sein«, erklärte Müller am Montag nach dem Treffen. Auch der Stadtwerkeverband VKU kritisierte das »wenig konkrete« Ergebnis. Er hatte unter anderem ein Programm zur Anschaffung von 10 000 Bussen mit Erdgas-, Wasserstoff- oder Elektroantrieb gefordert. Agenturen/nd
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