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- Großspender der AfD
Von wegen Vertreter kleiner Leute
Sebastian Bähr über die dubiose Wahlkampffinanzierung der AfD
Die AfD inszeniert sich gerne als Vertreter der »kleinen Leute«. Nur die Rechtsaußenpartei würde diese als letzte moralische Instanz vor den Machenschaften von Lobbyisten, korrupten Politikern und selbstbezogenen Konzernen verteidigen - so zumindest die Wahlkampfrhetorik. Je mehr über die Finanzstrukturen der AfD bekannt wird, desto lächerlicher wirkt dieses Theater. Schon länger weiß man: Ein dubioser Verein, laut Medienrecherchen mit Spuren in die Schweiz, pumpt Unmengen von Geld in den Wahlkampf der Rechten. Anonyme Großspender versuchen damit offenbar, Transparenzregeln zu umgehen. Noch ist nicht endgültig bewiesen, dass die AfD direkt mit dem Verein verbandelt ist und damit illegal handelt - die Indizienkette wächst jedoch. Es wäre nicht das erste Mal, dass die AfD einen kreativen Umgang mit der gesetzlichen Parteienfinanzierung pflegt. Schon mit ihrem früheren Goldhandel hatte sie Umsätze aufgepumpt, um staatliche Zahlungen maximal abzuschöpfen.
Anstatt integrer Politik verspricht die AfD für die Zukunft so vor allem eines: Das parlamentarische System der Bundesrepublik für die eigenen Zwecke auszunutzen. Die Politik, die im Namen der »anonymen Großspender« ausgeübt wird, kann man sich indes leicht vorstellen. Das neoliberale AfD-Programm liest sich wie das Motto: Umverteilung von unten nach oben.
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