Bayerische Denkmäler leiden unter Zinspolitik
Zu viel Geld auf der Bank geparkt - Freistaat zahlt 175 000 Euro Strafzinsen
München. Für den millionenschweren Entschädigungsfonds für Denkmalsanierungen musste die Staatsregierung seit August 2016 mehr als 175 000 Euro Negativzinsen an Banken bezahlen. Für den Zeitraum vom 9. August bis zum 31. Dezember 2016 seien Negativzinsen in Höhe von 25 905,61 Euro angefallen, für die Zeit von Januar 2017 bis zum 20. August 2017 betrugen die Kosten 149 231,90 Euro. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das zuständige Kultusministerium in München hervor.
»Es gibt so viele erhaltenswerte Kulturdenkmäler in Bayern, für die das Geld ganz dringend gebraucht würde, um sie vor dem Verfall zu retten«, sagte Inge Aures (SPD). Doch das Ministerium lasse sich bei den Genehmigungen zu viel Zeit und schmeiße somit das Geld der Steuerzahler lieber den Banken in den Hals. »Da packt mich die Wut.« Die SPD kündigte an, die Förderpolitik im Haushaltsausschuss des Landtags besprechen zu wollen.
Negativzinsen werden seit einiger Zeit bei einigen Geldinstituten fällig, sowohl Privatkonten als auch Geschäftskonten können davon betroffen sein. Grund dafür ist unter anderem die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Die EZB hat nämlich nicht nur den Leitzins, zu dem sich Banken bei ihr Geld leihen können, seit Längerem auf null gesetzt. Sie verlangt von Finanzinstituten, die über Nacht bei ihr Geld parken, auch Strafzinsen. Diese Kosten geben einige Banken seit gut einem Jahr an ihre Kunden weiter.
»Die Sollzinsen im Entschädigungsfonds entstehen überwiegend im Bereich der Mittel des Fonds, die durch Bewilligungen gebunden sind«, hieß es auf Anfrage aus dem zuständigen Kultusministerium. Das sei unter den gegebenen Niedrigstzinsbedingungen »ärgerlich, aber unvermeidbar« und treffe alle Bereiche der Geldanlagen. »Im Sinne des Denkmalschutzes wäre eine baldmöglichste Korrektur dieser Politik durch die EZB wünschenswert«, so das Ministerium. dpa/nd
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