Saleh greift SPD-Führung scharf an
Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh macht Teile der Parteiführung für die schwere Niederlage bei der Bundestagswahl verantwortlich. »Die Spitze der SPD hat sich in den vergangenen Jahren ständig vergaloppiert«, sagte Saleh dem »Tagesspiegel« vom Sonntag. Parteichef Martin Schulz nahm er von seiner Kritik ausdrücklich aus, attackierte aber umso schärfer dessen Vorgänger Sigmar Gabriel sowie »Apparatschiks« in der Parteizentrale.
Die SPD müsse wieder stärker auf die Sorgen der Menschen hören, forderte Saleh: »Wenn die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes meinen, die regierenden Politiker würden sich für ihre wahren Sorgen überhaupt nicht mehr interessieren«, dann »haben wir ein ernsthaftes Problem«, sagte er. Zu diesen Sorgen gehöre auch die Angst vor »kultureller Überfremdung«.
Zu Schulz sagte Saleh, dieser habe das Bedürfnis der Menschen nach »etwas Neuem, Echtem, Kantigem, Handfestem« bedient, sei dann aber »in das Räderwerk der Funktionäre gekommen«. Zu Gabriel sagte der Fraktionschef, dieser gehöre zu jenen in der Parteispitze, »die den schleichenden Niedergang der SPD zu verantworten hatten«. Aber auch die frühere NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hätte den Wahlkampf von Schulz behindert.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) warnt dagegen vor einer Debatte über eine neue Parteispitze. »Das letzte, was die SPD nach dem schwierigen Wahlergebnis braucht, ist eine wirre Personaldiskussion.« Agenturen/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
