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- Landtagswahl in Niedersachsen
Dem Scheintod von der Schippe gesprungen
Wolfgang Hübner über den kleinen Erfolg der SPD in Niedersachsen
Nach einem kaum zu überbietenden Katastrophenjahr muss diese Niedersachsen-Wahl für die SPD wie eine Erlösung wirken. Denn endlich ist es ihr gelungen, eine Wahl zu gewinnen und mit guten Aussichten in Koalitionsverhandlungen zu gehen. Die Sozialdemokraten sind nach den Pleiten von Saarbrücken, Kiel, Düsseldorf und im Bund dem politischen Scheintod von der Schippe gesprungen. Dass ausgerechnet der gewiss sympathische, aber farblose Stephan Weil, der allein mit der VW-Affäre genügend Probleme am Hals hat - dass ausgerechnet so einer zum beinahe letzten Hoffnungsträger wurde, sagt viel über den Zustand dieser Partei.
Was tut die Sozialdemokratie mit diesem kleinen Erfolg, der für sie ein großer ist und ihr die allerschlimmsten internen Abrechnungen erspart? Aufatmen und sagen: Na also, geht doch noch? Oder unterzieht sie ihren langfristigen Niedergang endlich einer Generalinventur, besinnt sich auf das, was eine sozialdemokratische Partei maßgeblich prägen müsste - das Soziale -, und macht sich vor ihren enttäuschten Ex-Wählern ehrlich? Dass sie die Kraft dazu aufbringt, ist keineswegs selbstverständlich, weil es auch bedeuten würde, dass eine ganze Führungsgeneration sich selbst in Frage stellen müsste.
Zweierlei lässt sich aus der Wahl in Niedersachsen lernen: Erstens lohnt es sich nicht so ohne weiteres, durch den Übertritt einer frustrierten Grünen zur CDU die Regierung zu kippen. Hasardeure können eben auch verlieren. Und zweitens ist es durchaus möglich, die rechtspopulistische AfD kleinzuhalten.
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