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Bloß nicht zu kritisch
Aert van Riel über vermeintliche Kapitalismuskritiker in der SPD
Kapitalismuskritik ist ein Begriff, den die SPD-Spitze lange vermieden hat. Deswegen wirkt es auf den ersten Blick erstaunlich, dass nun in kurzer Zeit sowohl die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles als auch Parteichef Martin Schulz angekündigt haben, sich kritisch mit der hiesigen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung befassen zu wollen. Es wäre durchaus sinnvoll, dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen. Die Sozialdemokraten können nämlich nur dann politisch überleben, wenn sie wieder als linke Partei wahrgenommen werden. Doch Skepsis ist angebracht. Denn die SPD-Spitzenpolitiker sind bislang nicht konkret geworden. Zudem zeichnet sich ab, dass sich die Sozialdemokraten im Parlament vorerst nicht gegen die herrschenden Verhältnisse stellen werden. Mit Ausnahme der Mission in Nordirak, die von ihr skeptisch gesehen wird, hat die SPD-Fraktion bereits jetzt in Aussicht gestellt, der Verlängerung von diversen Bundeswehreinsätzen zuzustimmen.
Dass Schulz nun links blinkt, könnte auch machttaktische Gründe haben. Er gehört den konservativen »Seeheimern« an, braucht aber bei den internen Debatten über die historische Wahlniederlage der SPD die Unterstützung von allen Parteiflügeln. Zudem stehen im Dezember die Vorstandswahlen an. Wenn sich dann erneut 100 Prozent der Delegierten von Schulz blenden lassen sollten, wäre das für die Partei einfach nur peinlich.
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