- Berlin
- Islamismus in Berlin
Mutmaßlicher Islamist hortete Kriegswaffen
Verdächtiger soll Familie bedroht und regelmäßig vom Staatsschutz oberservierte Moschee besucht haben
Der mutmaßliche Besitzer des Kriegswaffenarsenals, ein 40-jähriger Deutscher mit türkischen Wurzeln, wurde in einer Shisha-Bar in Kreuzberg festgenommen. Er wird von den Ermittlungsbehörden »im weitesten Sinn« der Islamisten-Szene in der Hauptstadt zugerechnet. »Das hat damit zu tun, dass er eine Moschee, die im Fokus des Staatsschutzes steht, frequentiert haben soll«, sagte die Pressesprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft, Silke Becker, dem »neuen deutschland«. Laut dem FDP-Abgeordneten Marcel Luthe lagen gegen den 40-Jährigen aber offenbar keine Erkenntnisse vor. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und die Polizei hatten seit Monaten gegen den Verdächtigen ermittelt. Dem 40-Jährigen wird nun vorgeworfen, gegen das Waffengesetz verstoßen zu haben. Noch am Mittwoch sollte er einem Richter zur Prüfung einer Untersuchungshaft vorgeführt werden.
Auf die Spur des Verdächtigen waren die Ermittlungsbehörden im Kontext anderer Ermittlungen unter anderem wegen Drogen gekommen, bei denen sich Spuren fanden, die auf einen Zugriff des 40-Jährigen auf die scharfen Waffen und Kriegswaffen hindeuteten. Dass die Behörden die mehrmonatige Observation abbrachen und die Waffen bei den Durchsuchungen sicherstellen wollten, hatte unterdessen nichts mit ihnen bekannten Anschlagsplanungen zu tun. Gleichwohl die Generalstaatsanwaltschaft das Verfahren zuvor aus Sorge, die Waffen könnten für einen Terroranschlag genutzt werden, an sich gezogen hatte. Im konkreten Fall soll der 40-Jährige aber gegenüber Familienmitgliedern mit Gewalt gedroht haben, die Behörden sahen aktuell eine »gesteigerte Gewaltbereitschaft« und entschlossen sich deshalb, die Razzien durchzuführen.
Der Innenexperte der Linksfraktion, Hakan Taş, begrüßte unterdessen die Festnahme. »Die Polizei hat zum richtigen Zeitpunkt zugeschlagen«, sagte er dem »nd«. Fakt sei darüber hinaus, dass diesmal auch die Kommunikation zwischen dem Drogendezernat und der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamtes funktioniert habe. Das war im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri, der bei einem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Dezember 2016 zwölf Menschen getötet hatte, nach bisherigem Erkenntnisstand noch ganz anders gewesen.
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