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- Polen vor der Regierungsumbildung
Schweigerin bis November
Beata Maria Szydło ist seit 2015 polnische Ministerpräsidentin. Aber wie lange noch?
Das Bild Beata Maria Szydłos, seit 2015 Ministerpräsidentin Polens, ist vor allem in deutschen Medien wenig schmeichelhaft: Sie sei eine reine Erfüllungsgehilfin der grauen Eminenz der Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyńskis, die mit ihren besseren Umfragewerten im Wahlkampf 2015 das Amt erobern sollte, um es beizeiten an Kaczyński abzugeben. Polnische Medien spekulieren darüber schon seit diesem Sommer, diese Woche gab Anlass, dieses Bild vordergründig zu bestätigen: Für Mitte November kündigte Szydło eine größere Regierungsumbildung an - ohne Details zu nennen: »Es wird Änderungen in der Regierung geben. Diese Entscheidungen bespreche ich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der PiS.« Nur Szydło und Kaczyński wissen derzeit also, wie die nächste Regierung in Warschau aussieht. Bis Mitte November wollen beide schweigen.
Für Kaczyński könnte der Moment, nach dem Posten des Regierungschefs zu greifen, kaum günstiger sein: Die Regierung unter PiS-Führung sitzt fest im Sattel, die nächsten Wahlen 2019 zum Sejm sind weit weg - Szydło als Gesicht der Sozialreformen, die den Wahlerfolg der Nationalkonservativen ermöglichten, wird derzeit nicht so nötig gebraucht. Und wichtiger: Der Konflikt mit Präsident Andrzej Duda um die umstrittenen Justizreformen verlief an der Ministerpräsidentin vorbei. Duda wird immer mehr zum ernstzunehmenden Gegenspieler, nicht zuletzt, weil der für November 2018 zum 100. Unabhängigkeitstag der Zweiten Polnischen Republik - und damit vor der nächsten Wahl - ein Verfassungsreferendum plant. Als Regierungschef hätte Kaczyński eine deutlich stärkere Machtbasis.
Jenseits eigener Machtambitionen gibt es allerdings keine Notwendigkeit, Beata Szydło zu demontieren, was eine größere Erschütterung im politischen Warschau auslösen würde. Die Opposition muss Kaczyński nicht fürchten - aber vielleicht eine Beata Szydło als Gegnerin. Die hat 2015 zwei Wahlkämpfe gewonnen: Ihren eigenen - und als Wahlkampfmanagerin jenen von Duda.
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