• Politik
  • Meinungsfreiheit im Internet

Unesco: Anzahl der Internetsperren durch Regierungen mehr als verdreifacht

UN-Kulturorganisation sieht Informationszugang und Meinungsfreiheit gefährdet

  • Lesedauer: 2 Min.

Bonn. Immer mehr Regierungen weltweit blockieren nach einem UN-Bericht zeitweise das Internet. Die Zahl der Internetsperren durch Regierungen stieg von 18 im Jahr 2015 auf bislang 61 in diesem Jahr, wie aus einem am Montag in Paris und Bonn vorgestellten Unesco-Bericht zu Meinungsfreiheit und Medienentwicklung hervorgeht. Ingesamt lag die Zahl der sogenannten Shutdowns seit Anfang 2016 bei 116. Die meisten davon traten mit 54 in Indien auf, gefolgt von Pakistan mit elf.

Positiv bewertet der Bericht der UN-Bildungsorganisation, dass die Zahl der Länder mit Gesetzen zur Informationsfreiheit von 90 im Jahr 2011 auf 112 im Jahr 2016 gestiegen ist. Vor allem in Asien und der Asien-Pazifik-Region seien viele Gesetze in Kraft getreten, hieß es. Zugleich bemängeln die Autoren, dass es vielerorts an einer konsequenten Umsetzung der Gesetze fehle.

Ebenfalls positiv bewertet wird, dass sich Unesco-Mitgliedstaaten auf das Konzept der »Internet Universalität« geeinigt haben. Dieses legt fest, dass das Internet menschenrechtsbasiert, offen und zugänglich sein sowie unter Beteiligung aller betroffenen Akteure geregelt werden muss. Netzneutralität ist dafür eine Voraussetzung.

Die Kommunikations- und Pressefreiheit stehe in vielen Ländern unter Druck, beklagte Wolfgang Schulz, Vorstandsmitglied der Deutschen Unesco-Kommission. »Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber.« Zugleich sei auch der Umgang privater Internetplattformen mit Inhalten eine Herausforderung, ergänzte Schulz. Es sei nicht immer klar, nach welchen Regeln sie Inhalte löschten und wie Nutzer darauf reagieren könnten. »Hier brauchen wir unbedingt mehr Transparenz und Kooperationsbereitschaft seitens der Unternehmen«, betonte er. Agenturen/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!