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- Die LINKE und die AfD
Verblassende rote Linien
Stefan Otto über den brechenden Bann gegenüber der AfD
Mit Detlev Frye ist ein AfD-Mann in der brandenburgischen Kleinstadt Lebus zum Bürgermeister gewählt worden. Insbesondere der Landesverband der Linkspartei ist darüber empört, weil zwei parteilose Politiker von ihrer Liste die Wahl offenbar unterstützt haben. Die Kritik ist verständlich, und sie ist notwendig. Aber nüchtern betrachtet war es nicht das erste Mal, dass ein AfD-Abgeordneter zum Bürgermeister gewählt worden ist. Und es wird sicherlich auch nicht das letzte Mal gewesen sein. Selbst wenn sich die Rechtspopulisten weiter radikalisieren sollten.
Überall, wo die AfD in den Parlamenten sitzt, ist derzeit eine Hilflosigkeit zu beobachten. Niemand weiß so recht, wie mit ihren Abgeordneten umgegangen werden soll. Viele Parlamentarier mahnen zu einer professionellen Haltung: korrekt im Umgang miteinander, hart in der inhaltlichen Diskussion. Die Anträge der AfD sollen möglichst ins Leere laufen. Doch ein Bann gegenüber der Partei in den Parlamenten, wie ihn das Mitte-links-Spektrum anstrebt, lässt sich nicht dauerhaft und überall aufrechterhalten, wie jetzt die Wahl von Frye zeigt.
Einhergehend mit einer zunehmenden Akzeptanz gegenüber der AfD werden rote Linien überschritten. Was daraus folgt, ist klar: Hardliner werden lauter und gewichtiger, die Debatten emotionaler und kurzsichtiger. Und auch eine gewisse Gewöhnung gegenüber fremdenfeindlichen und national-chauvinistischen Tönen wird eintreten. In den Gemeinderäten wie im Bundestag.
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