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- Robert Mugabe zurückgetreten
Neue Chance mit alter Elite
Putsch festigt die Macht des Militärs
Am Ende soll Robert Mugabe also doch noch zurückgetreten sein, »freiwillig« sogar, wie Parlamentspräsident Jacob Mudenda am späten Dienstagnachmittag aus einem Schreiben verlas, mit dem der Staatschef ihm zufolge seine Amtsniederlegung erklärt hatte. Ob Mugabe den knappgehaltenen Brief wirklich selbst verfasst hat, kann nicht überprüft werden. Entmachtet ist er so oder so. Und die internationale Gemeinschaft kann vor dem Hintergrund des Schriftstücks nun behaupten, in Simbabwe habe kein Staatsstreich stattgefunden. Der letzte Akt des Schauspiels um den Militärputsch, der keiner sein durfte, ist damit vollendet. Und das Wettrennen um die Neuaufteilung des Landes hat begonnen.
London und Washington überboten sich sogleich in den rosigsten Stellungnahmen. Das US-Außenministerium sieht »eine historische Möglichkeit«, die Isolation des Landes zu beenden, die es bisher selbst betrieben hat. Die britische Premierministerin Theresa May bezeichnete ihre Ex-Kolonialmacht gar als »Simbabwes ältesten Freund« und will als solcher nun »einen neuen Weg einschlagen«. Eine Demokratisierung des Landes kann damit allerdings nicht gemeint sein. Denn als das Militär vor einer Woche in Harare ausrückte und Mugabe samt seiner nach der Macht strebenden Ehefrau Grace unter Hausarrest stellte, wollten die Generäle damit vor allem ihre eigene Position sichern. Es ging darum, den Einfluss der jüngeren G40-Fraktion um Grace Mugabe innerhalb der Regierungspartei ZANU-PF zurückzudrängen.
Dieses Vorhaben ist gelungen, die wichtigsten Verbündeten der bisherigen First Lady sind in Haft, Grace Mugabe selbst wurde aus der Partei ausgeschlossen. Das Militär, das weite Teile der Wirtschaft des Landes kontrolliert, hat seinen politischen Arm auf Linie gebracht. Und der Mann, den die Mugabes versucht hatten, auszubooten, den vor zwei Wochen noch ohne Widerspruch von der ZANU-PF-Führung entlassenen Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa, soll Simbabwe nun als Staatschef führen. Die Regierung, die er bilden wird, kann unter diesen Umständen freilich nur eine von Gnaden der Generäle sein.
Der Putsch in Simbabwe diente damit der Restauration des alten Systems, das künftig lediglich ohne die 93-jährige Galionsfigur Robert Mugabe auskommt. Dass dessen Rücktritt keinen Wandel bedeutet, lässt sich schon an der Vita seines Nachfolgers erkennen. Mnangagwa war seit dem Befreiungskampf gegen das weiße Rassistenregime Mugabes rechte Hand und schon Anfang der 1980er auch maßgeblich an den Massakern im Matabeleland beteiligt, bei denen 20 000 Zivilisten aus der Volksgruppe der Ndebele getötet worden waren. In London und Washington ist das genauso bekannt, wie die Tatsache, dass die Absetzung Mugabes ein verfassungswidriger Umsturz durch das Militär und keinesfalls ein freiwilliger Rücktritt war. Doch der Putsch war gewollt, weil Mnangagwa eine entscheidende Eigenschaft zugeschrieben wird: Man kann mit ihm Geschäfte machen. Darin und nicht etwa in Volkes Wille bestehen die »historische Chance« und der »neue Weg« in Simbabwe.
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