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Kipping: LINKE würde von einer Regierungsbeteiligung der SPD profitieren
LINKE-Vorsitzende: SPD im Korsett der großen Koalition »macht einen Platz frei, den die Linke von links besetzen sollte«
Berlin. Die Linke kann nach den Worten ihrer Parteivorsitzenden Katja Kipping profitieren, wenn die SPD die Große Koalition mit der Union fortsetzen sollte. Eine SPD im schwarz-roten Korsett »macht einen Platz frei, den die Linke von links besetzen sollte«, sagte Kipping. Sie fügte hinzu: »Wir bieten denen ein politische Heimat, die die GroKo-Politik der sozialen Verunsicherung korrigiert sehen wollen.«
Kipping hielt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, offensichtlich nicht in der Lage zu sein, eine Regierung zu bilden. Und »ihre Kabinettsmitglieder tanzen ihr auf der Nase herum, zu Lasten von Gesundheit, Natur und Verbraucherinnen und Verbrauchern«, sagte sie zum umstrittenen Ja des Agrarministers Christian Schmidt (CSU) zur weiteren EU-Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat. Nicht nur die SPD habe ein Problem, sondern auch Merkel.
Nachdem die SPD zunächst den Gang in die Opposition beschlossen hatte, schließt sie nun eine Koalition mit der Union nicht mehr grundsätzlich aus.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am Donnerstagabend die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz, zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen, um die Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten. Steinmeier will ebenso wie die Kanzlerin Neuwahlen vermeiden.
Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen hatte Steinmeier in einer ungewöhnlichen Ansprache an die Verantwortung der Parteien appelliert - die diese »nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben« könnten. dpa/nd
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