- Politik
- Gebietsreform in Thüringen
Koalitionsknatsch nach Scheitern des rot-rot-grünen Kernprojektes
SPD weist Stellungnahme der Linkspartei zurück / Fraktionschef Hey: Schuldzuweisung »überflüssig« und »dämlich«
Erfurt. Das Scheitern der Gebietsreform in Thüringen hat zu einem Krach innerhalb der rot-rot-grünen Regierungskoalition geführt. Die Schuldzuweisung an das SPD-geführte Innenministerium in einer Stellungnahme der Linkspartei stößt nach einem Bericht auf Widerspruch bei den Sozialdemokraten. »Diese Veröffentlichung ist jedenfalls überflüssig, unverantwortlich und insbesondere fürs Außenbild unseres Bündnisses schlichtweg dämlich«, erklärte SPD-Fraktionschef Matthias Hey in der Zeitung »Freies Wort«. »Die LINKE verwechselt offensichtlich den Advent mit Silvester und wirft in der Koalition mit Chinaböllern um sich.«
Auch Innenminister Georg Maier (SPD) wies die Kritik der Linkspartei Zeitung zurück. »Wir haben uns genau an das gehalten, was Rot-Rot-Grün im Koalitionsausschuss im August und in einer Sitzung des Kernkabinetts vor einigen Wochen beschlossen hatte. An diesen Sitzungen hat auch die Vorsitzende der LINKEN immer teilgenommen«, sagte er. Die Vorwürfe des Koalitionspartners seien »grotesk und nicht akzeptabel«. Dass ein Koalitionspartner ein Ministerium der eigenen Koalition so angreife, »hat schon eine neue Qualität«.
Die thüringische Linkspartei hatte in der Stellungnahme am Freitag argumentiert, das Innenministerium habe die ihm im August bei einem Koalitionsgipfel gestellten Aufgaben bislang nicht erfüllt - und das Aus für die Kreisgebietsreform damit herbeigeführt. dpa/nd
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