35 Millionen Euro für Sachsen-Anhalt
Magdeburg. Sachsen-Anhalt kann rund 35 Millionen Euro aus der Auflösung des Vermögens von DDR-Organisationen einplanen, sagte Finanzminister André Schröder (CDU). »Wir kriegen noch einmal einen warmen Regen.« Wie das Geld verwendet werde, müsse das Kabinett entscheiden. Es sei die letzte Tranche der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderausgaben, welche das Vermögen der Parteien und Organisationen der DDR treuhänderisch verwaltete. Nach Angaben des Landes Brandenburg gewann die Anstalt mehrere Gerichtsverfahren in der Frage, wem das Geld zusteht. Die Gesamtsumme von 185 Millionen Euro werde auf die Länder verteilt. »Die Mittel sind eine zusätzliche gute Nachricht für das Thema Investitionen«, so Schröder. Sie müssten laut Absprache mit dem Bund in die Wirtschafts- oder Kulturförderung fließen. Die Ministerien hätten passende Projekte gemeldet. Die Mittel können voraussichtlich 2018 fließen. dpa/nd
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