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Sozialsenatorin verteidigt Deutschkurse für abgelehnte Asylbewerber
LINKE-Politikerin Breitenbach will die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen
Berlin. Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (LINKE) hat das Angebot kostenloser Deutschkurse für abgelehnte Asylbewerber verteidigt. »Ich will verhindern, dass Menschen über Jahre in Deutschland wohnen und überhaupt keinen Zugang zur Gesellschaft finden«, sagte Breitenbach dem Evangelischen Pressedienst (epd). Während das Bundesamt für Flüchtlinge (BAMF) nur Deutschkurse für Menschen finanziert, die eine sichere Bleibeperspektive in Deutschland haben, können im Land Berlin alle Geflüchteten unabhängig vom Aufenthaltstitel Deutschkurse besuchen.
Dafür war Berlins rot-rot-grüne Landesregierung zuletzt in Medienberichten heftig kritisiert worden. Kritiker monierten, dass damit die Bereitschaft zur Ausreise bei abgelehnten Asylbewerbern sinke. Zudem würden öffentliche Gelder für die Deutschkurse ausgegeben.
Breitenbach verwies dagegen darauf, dass es in Deutschland Tausende Menschen gebe, die keinen gesicherten Aufenthaltstitel haben und seit Jahrzehnten geduldet werden. »Trotz negativen Asylbescheids bleiben sie hier aus unterschiedlichsten Gründen, etwa weil sie krank sind. Oder weil man Menschen nicht in Kriegs- und Krisengebiete abschieben darf«, sagte Breitenbach.
Aus den Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte in den westlichen Bundesländern und im Westteil Berlins wisse man, »dass Menschen jahrzehntelang in Deutschland gelebt haben, ihre Kinder hier geboren wurden und sie dennoch niemals eine Chance hatten, in der deutschen Gesellschaft Fuß zu fassen«, betonte Breitenbach. Die Betroffenen hätten nie eine Chance gehabt, sich zu integrieren, weil ihnen Deutschkenntnisse fehlten und sie nicht arbeiten durften.
»Deshalb sagen wir, alle Menschen die hier leben, sollen auch einen Deutschkurs belegen können«, sagte Breitenbach: »Es macht keinen Sinn, dass man Zugewanderte jahrelang in Unterkünften oder Wohnungen sitzen lässt, sie kein Deutsch sprechen, sie keine Chance auf Arbeit haben und man wartet, das sie irgendwann zurück gehen, was aber möglicherweise gar nicht passiert.« epd/nd
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