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Warten in Lauerstellung
Die Große Koalition wäre eine Übergangslösung. Wartet Außenminister Sigmar Gabriel auf ihr Scheitern?
Am Sonntagabend, der erste Sondierungstag ist vorüber, tritt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vors Mikrofon. Er verkündet: eigentlich gar nichts. Von »neuer Politik« ist die Rede. Was das heißt? - keine Antwort.
Das Gelübde, mit dem sich SPD und Union zum Schweigen verpflichtet haben, erklärt die Wortkargheit nur scheinbar. Eher erklärt sie sich dadurch, dass bei den Verhandlungen zur mittlerweile dritten Großen Koalition unter Merkel große Vorhaben - außer, man will die Bürgerversicherung dazu zählen - nicht geplant sind.
Tatsächlich verhandeln Politiker, die schon morgen von gestern sein werden: Merkel, Seehofer und Schulz. Ihre Macht zerbröselt in aller Öffentlichkeit und jeder weiß: Ist der Zeitpunkt erst gekommen, wird kein Stein auf dem anderen bleiben.
Für die Zeit der Neuordnung bringt sich einer in Stellung, der nicht Teil des Sondierungsteams ist: Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Er könnte es wie FDP-Chef Christian Lindner machen. Rechtzeitig vor dem Kollaps seiner Partei hatte der sich aus der Affäre gezogen. Die FDP hat er anschließend neu aufgerichtet - und seine Karriere gleich mit.
Sollte ein Koalitionsvertrag zustande kommen, wird es nicht der Koalitionsvertrag von Sigmar Gabriel sein. Gut für ihn. Gelingt es ihm, erneut Außenminister oder sogar - wie einige SPDler hoffen - Finanzminister zu werden, wird er an den Stühlen von Schulz und Merkel sägen, bis die Koalition zusammenbricht. Gabriel - derzeit einer der beliebtesten Politiker - wäre bereits an der Macht, zugleich stiege er wie Phoenix aus der Asche einer Koalition, die niemals die seine war.
Alles nur Personaltheater? Nein. Die performative Höchstform, zu der Gabriel in diesen Tagen aufläuft, etwa mit einem Essay zur Zukunft der SPD im »Spiegel«, deutet an, was der Großen Koalition schmerzlich fehlen wird: Visionen.
Beispiel Klimaschutz. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, lässt am Montag durchsickern, man habe sich geeinigt, Kohlekraftwerke später als bislang geplant abzuschalten. Die nationalen Klimaschutzziele für das Jahr 2020 will man aufgeben. Zwar ärgert sich die SPD, dass Laschet Zwischenergebnisse durchsticht. Doch weniger demonstriert die Episode Disziplinlosigkeit als vielmehr Ideenarmut: Ein Regionalpolitiker boxt ein paar zusätzliche Jahre für rheinische Kohlenmeiler durch. Und das politische Berlin redet sich darüber ernsthaft die Köpfe heiß. Zeitgleich dreht in Paris ein ambitionierter französischer Präsident Däumchen. Er wartet.
Es sind die EU-Reformplänen von Emmanuel Macron, mit denen Gabriel die GroKo-Verhandler unter Druck setzt und ihren Mangel an visionärem Glanz entblößt: »Egal wer in Deutschland die neue Regierung bildet«, sagt Gabriel am Montag am Rande einer Konferenz zur EU-Haushaltsplanung, »erstmals wird in Deutschland ein Koalitionsvertrag entstehen, bei dem Europa im Mittelpunkt nationaler Politik steht.« Das ist keine Zustandsbeschreibung. Es ist eine Aufforderung. Gabriel wiederholt sie, das Schweigegelübde umgehend, abends im ZDF: Die SPD müsse Europa stärken, müsse die Franzosen unterstützen.
Tags darauf, am Dienstag, wird ein Strategiepapier des von Gabriel geführten Außenministeriums öffentlich. Darin steht, die SPD werde in einer künftigen Regierung Gesetze in der Frühphase nicht mehr mit dem Kanzleramt absprechen. SPD-Politiker werden zudem aufgefordert, weitere Vorschläge, wie die SPD gegen die Union punkten kann, im Außenamt einzureichen. Zuletzt hieß es außerdem, der zukünftige Vizekanzler solle erstmals auch Kabinettssitzungen leiten dürfen. Alles Versuche, einen künftigen SPD-Kanzler neben Merkel aufzubauen - nach Gabriels Vorstellung heißt der: Gabriel.
Wenn diese Strategien aus seinem Umfeld lanciert werden, kratzt das natürlich an der Autorität des Parteichefs. Zukunftsplanungen - den Eindruck erweckt Gabriel - traut er Schulz längst nicht mehr zu.
Die Zukunft, wie Gabriel sie zeichnet, steht im Zeichen jener neuen Achse, die gerade brachial durch das politische Links-Rechts-Schema bricht: global/national, ökologisch/gegenwartsfixiert und multikulturell/homogen. Gabriel scheint mit sich uneins, wie er die SPD auf der neuen Achse ausrichten will. Einerseits unterstützt er den liberalen Macron. Andererseits beklagt er im »Spiegel«-Essay, der SPD sei Umwelt- und Klimaschutz wichtiger gewesen als der Erhalt von Industriearbeitsplätzen - was ziemlich nach Donald Trump klingt.
Was Gabriel von den Sondierern unterscheidet, ist, dass er solche Zukunftsfragen stellt. Ihm könnte das bald nützen.
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