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- NoGroKo-Kampagne der Jusos
Deutschlandtour gegen die Große Koalition
Jusos werben für Widerstand in der SPD, Bundespräsident mahnt hingegen Verantwortung an
Berlin. Die Jusos sind nicht begeistert von einer Neuauflage der Großen Koalition. So gar nicht begeistert. Juso-Chef Kevin Kühnert will deshalb mit einer Deutschlandtour in seiner Partei für ein Nein zu einem solchen Bündnis werben. »Ich werde im Land unterwegs sein und insbesondere mit vielen Delegierten sprechen«, sagte Kühnert am Donnerstag dem Portal »Zeit Online«. Er spielte damit auf den SPD-Sonderparteitag am 21. Januar an, der die laufenden Sondierungsgespräche mit der Union bewerten und über die Aufnahme förmlicher Koalitionsverhandlungen entscheiden soll.
Kühnert sprach mit Blick auf seine Pläne von einer »NoGroKo-Tour«. Er sei optimistisch, dass es auf dem SPD-Parteitag eine Mehrheit gegen die Große Koalition geben werde. »Die Stimmung an der Basis ist immer noch verheerend, was die Große Koalition angeht. Deswegen glaube ich, dass wir gute Chancen haben«, so der Juso-Vorsitzende. Bereits auf dem SPD-Parteitag im Dezember waren erhebliche Vorbehalte gegen eine neue Regierungszusammenarbeit mit der Union laut geworden.
Kühnert nannte drei Punkte, warum er an seinem Nein festhalte: »Es bleibt dabei, die große Koalition ist am 24. September abgewählt worden«, sagte er mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl, bei der beide Koalitionspartner, Union und SPD, Stimmenanteile verloren hatten. Zweitens habe die bisherige Große Koalition »eine sehr zukunftsvergessene Politik« gemacht und drittens dürfe die AfD als drittstärkste Partei nicht die Oppositionsführerschaft im Bundestag übernehmen.
Am Donnerstag, dem letzten Tag der Sondierungen, erinnerte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Unterhändler von CDU, CSU und SPD an ihre Verantwortung. Sie seien nicht nur ihren Parteien und der eigenen politischen Zukunft verpflichtet, sondern hätten auch große Verantwortung für Europa und die internationale Politik, sagte das Staatsoberhaupt am Donnerstag in Berlin beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps. SPD-Chef Martin Schulz wie auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigten sich zuversichtlich, dass die Gespräche erfolgreich abgeschlossen werden könnten.
Die Verhandlungen in der SPD-Zentrale wechselten am Donnerstag zwischen Sitzungen von Arbeitsgruppen, Sechser-Runden der Partei- und Fraktionschefs, getrennten Beratungen der einzelnen Seiten und der großen Gruppe der Unterhändler. Spätestens Freitagmorgen wollten Merkel, Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer ihren Gremien ein Ergebnispapier vorlegen.
Auf dem Weg zu den Sondierungen wurde die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Mitglied des CDU-Sondierungsteams, bei einem Autounfall verletzt und muss voraussichtlich bis Freitag im Krankenhaus bleiben. Agenturen/nd
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