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- Friedensverhandlungen in Syrien
Frieden wieder in weiter Ferne
Roland Etzel zu den Syrien-Verhandlungen, die keine wirklichen sind
Die Ergebnisse der Syrien-Verhandlungsrunden muss man einmal mehr als ernüchternd bezeichnen. Die Vertreter der syrischen Auslandsopposition haben sich erneut direkten Gesprächen mit der Regierung verweigert, die Runde in Sotschi wollen sie boykottieren, womit diese wertlos ist. Der UNO-Vermittler steht mit leeren Händen da, wie bei der ersten Runde vor fünf Jahren.
Nach all den Schlappen der Assad-Gegner im vergangenen Jahr war allgemein mit einer konzilianteren Haltung ihrerseits gerechnet worden, können sie doch weniger denn je auf einen militärischen Sieg ihrer Milizen über die Regierungsarmee hoffen. Offenbar aber gehen sie davon aus, dass der türkische Einmarsch in Nordsyrien jetzt neue Fakten schafft. Ankara hat kein Geheimnis daraus gemacht, dass man die Schaffung eines Separatstaates in den kurdisch-syrischen Territorien anstrebt, mit Hilfe der »Freien Syrischen Armee« und zum Nachteil der Kurden.
Die Aussicht darauf hat wohl jegliche Kompromissbereitschaft der syrischen Opposition versiegen lassen, zumal Saudi-Arabien und die USA Unterstützung signalisierten. Es wird jetzt von Russland abhängen, ob die Türkei zu diesem Zweck auf Dauer syrisches Territorium okkupiert hält. Für Syrien bedeutet es vor allem: Die Aussicht auf einen umfassenden Waffenstillstand oder gar Frieden in diesem Jahr entschwindet wieder in weite Ferne.
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