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GroKo-Gegner in der SPD fordern Gehör
Parteilinke wollen Debatte auf Augenhöhe
In der SPD tobt ein Streit, den die Parteilinke Hilde Mattheis am Freitagmorgen auf die Formel brachte: »Funktionäre und Parteispitze gegen Basis«. Eine Mehrheit der einfachen Mitglieder sei gegen eine Neuauflage der Koalition mit der Union, glaubt Mattheis. Das wäre für die Parteiführung, die derzeit einen Koalitionsvertrag aushandelt, fatal, schließlich soll ein Mitgliederentscheid über den Vertrag befinden. Die innerparteilichen GroKo-Gegner bündelten bereits ihre Kräfte und formierten sich »in drei parallelen Strängen«, so Mattheis, die als Chefin der Parteilinken Gruppierung DL21 einem der Stränge vorsteht. Strang Nummer zwei bilden die Jusos, die unter ihrem Vorsitzenden Kevin Kühnert zu den lautesten Kritikern einer Neuauflage von Schwarz-Rot gehören. Dritte Kraft ist die erst Anfang Januar ins Leben gerufene Kampagne »NoGroKo«, die insbesondere in den sozialen Medien aktiv ist.
Im Vorfeld der Abstimmung geht es dem lockeren Bündnis der GroKo-Gegner vor allem darum, mit den eigenen Argumenten durchzudringen. Deshalb fordert man für die anstehenden SPD-Regionalkonferenzen eine neutrale Moderation und Sprecher, die Positionen für und wider GroKo vertreten. Zudem soll es eine via Internet verbreitete Debatte auf Bundesebene geben, erklärte »NoGroKo«-Sprecher Daniel Reizig am Freitag. Diese soll im Stile einer Talkshow Befürworter und Gegner zu Wort kommen lassen. Ferner drängen die GroKo-Gegner darauf, dass den Wahlunterlagen für die 440 000 Mitglieder Argumente pro und kontra beigelegt werden.
»Viel gelernt« habe man von der britischen Organisation »Momentum«, so Mattheis mit Blick auf die eigene Taktik. »Momentum« unterstützt den linken Labour-Chef Jeremy Corbyn und ist bekannt für clevere Kampagnenarbeit. Tatsächlich bedienen sich die Groko-Gegner ähnlicher Methoden, etwa der Masseneintritte. Im Sommer 2016 verzeichnete Labour innerhalb einer Woche rund 60 000 Neumitglieder, von denen die meisten den linken Parteichef stützen wollten. Nicht ganz so erfolgreich ist der »Tritt ein, sag Nein«-Aufruf von Parteilinken und Jusos. Doch immerhin: Die Parteiführung sah sich angesichts der Eintrittswelle genötigt, einen Stichtag festzulegen. Wer nach dem 6. Februar 18.00 Uhr ein SPD-Parteibuch beantragt, darf nicht am Mitgliederentscheid teilnehmen.
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