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Grüne gehen auf Ministersuche
Schleswig-Holstein: Robert Habeck ist als Chef des Umweltressorts nur schwer zu ersetzen
Die Grünen in Schleswig-Holstein stehen vor einer wichtigen Personalentscheidung: Robert Habeck (48), der nach seiner Wahl Ende Januar zum neuen Ko-Bundeschef seiner Partei spätestens zum 30. September sein Ministeramt an der Kieler Förde niederlegt, muss im »Jamaika«-Kabinett ersetzt werden. Als Favorit für den bald vakanten Chefposten im Umweltressort gilt Konstantin von Notz (47), der kürzlich wieder zum Fraktionsvize im Bundestag gewählt worden war.
Am Donnerstag kommt der Landesparteirat, höchstes Gremium der Grünen zwischen den Landesparteitagen, zusammen, um sich mit der Habeck-Nachfolge zu beschäftigen. Der Rechtsanwalt und Innen- wie Netzpolitiker von Notz aus der schleswig-holsteinischen Eulenspiegel-Stadt Mölln schweigt sich bisher aus, wenn sein Name als künftiger Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Digitalisierung ins Spiel gebracht wird.
Andere mögliche Kandidaten haben sich hingegen bereits klar geäußert, wenn auch ablehnend: Die Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag Eka von Kalben will bleiben, was sie ist, die frühere Umwelt-Staatssekretärin Ingrid Nestle, die seit September wieder im Bundestag sitzt, ebenfalls.
Sollte von Notz seine politische Zukunft weiter als Bundespolitiker sehen, könnte es für den Ministerposten im nördlichsten Bundesland womöglich zu einer externen Lösung kommen. Denn im Landesverband erfüllt ansonsten wohl kaum jemand so richtig das gewünschte Anforderungsprofil für den Spitzenjob: Kompetenz, Eloquenz, Strahlkraft und das »Jamaika«-Gen, also Affinität zur Kieler Koalition aus CDU, FDP und Grünen.
Die Fußstapfen des populären Noch-Amtsinhabers sind groß: Seit seinem Amtsantritt als Minister im Juni 2012 hat sich Habeck durch Offenheit, Toleranz, Kompromissbereitschaft und Verhandlungsgeschick den Respekt bei nicht gerade Grünen-freundlichen Fischern, Bauern und Jägern gesichert - und dafür auf der anderen Seite auch schon mal Kontroversen mit Umweltschützern riskiert.
Das Landesvorsitzenden-Duo Ann-Kathrin Tranziska und Steffen Regis, das erst wenige Monate im Amt ist, dürfte wohl keine überstürzte Entscheidung treffen, muss es doch den gesamten Landesverband mitnehmen. Daher ist kaum damit zu rechnen, dass der Landesparteirat schon jetzt einen Namen präsentieren wird. Zumindest anfragen dürfte man jedoch bei Thomas Losse-Müller (44), bis zum Regierungswechsel im vergangenen Sommer Chef der Staatskanzlei in Kiel und somit kabinettserfahren sowie bestens in der Partei vernetzt. Er wäre laut »Kieler Nachrichten« nicht abgeneigt. Mit den Niedersachsen Stefan Wenzel (ehemals Umweltminister, 55) und Christian Meyer (ehemals Landwirtschaftsminister, 42) gäbe es zumindest noch zwei weitere denkbare Optionen.
In Kiel hat Habecks Abnabelung unterdessen bereits begonnen. Am Dienstag gab er den Posten als stellvertretender Ministerpräsident Schleswig-Holsteins ab, diese Funktion übernimmt ab sofort die grüne Finanzministerin Monika Heinold. Weiterer Stellvertreter von Regierungschef Daniel Günther (CDU) ist Heiner Garg von der FDP. Wann genau Habeck das Ministeramt niederlegt, hängt zum einen von der Nachfolge ab, zum anderen von der Abarbeitung seiner selbst auferlegten To- do-Liste. So will Habeck noch bis zum Sommer an der Aufstellung der neuen Landesentwicklungsplanung für den Windenergieausbau mitwirken.
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