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Begrenzung der Niederlage
Die Offensive auf Afrin soll das türkische Versagen in Syrien kompensieren
Der Angriff auf Afrin stellt im militärischen Sinne eine Offensive dar, doch politisch geht es der türkischen Regierung dabei primär um die Begrenzung ihrer beinahe vollständigen Niederlage im Syrien-Krieg. Der Einsatz folgt dem Scheitern ihrer regionalpolitischen Ambitionen auf dem Fuß.
Von der strategischen Tiefe in die außenpolitische Versenkung
Axel Gehring ist Politikwissenschaftler aus Marburg. Seine Veröffentlichungsschwerpunkte sind Türkei und EU-Außenbeziehungen.
Foto: privat
Zu Beginn der 2010er Jahre hatte die Türkei das Ziel einer »Null-Problem-Außenpolitik« formuliert: Gute und durch engen diplomatischen Austausch basierende Beziehungen zu allen Nachbarinnen sollten demnach die Türkei zu einer Drehscheibe regionaler Diplomatie machen. Ihr Architekt, der Außenminister und spätere Ministerpräsident Davutoğlu, wollte so nicht zuletzt das Machtpotenzial der Türkei in der Region stärken. »Neo-Osmanismus« war die kritisch spöttische Bezeichnung für diesen Ansatz, mit dem sich die Türkei unter Rekurs auf ein imaginiertes osmanisches Erbe als eine eng mit dem Westen verbundene Führungsmacht der Region definierte. Doch der Plan ließ sich nicht mit den Prinzipien guter Nachbarschaft vereinbaren.
In der offiziellen türkischen Außenpolitik sprach man ohnehin von »strategischer Tiefe«. Und dieser Begriff ist weit präziser: Die Türkei hatte begonnen, Außenpolitik verstärkt nicht mehr nur von Regierung zu Regierung zu machen. Sie band eigene substaatliche Akteure verstärkt ein und wendete sich direkt substaatlichen Akteuren fremder Staaten zu. Im Grunde versuchte das Konzept der »strategischen Tiefe«, das »Softpower-Moment« westlicher Außenpolitik zu imitieren. Allerdings war der Ansatz an sich plump und sprach offen aus, was westliche Außenpolitik in aller Regel bewusst im Impliziten belässt.
Wie das Konzept fast nur jene türkischen Akteure einband, die enge Beziehungen zur Regierungspartei AKP hatten, so adressierte es nach außen hin auch nur an solche, die ihr ideologisch nahestanden. Dadurch konnte es sich langfristig weder in der Tiefe noch in der Breite verankern. Die Schwäche, auf die unmittelbare Verfolgung politischer Ziele fokussiert zu sein, brachte es im Angesicht der arabischen Revolten rasch zum Scheitern. Die AKP wollte direkt in die Neukonfiguration der politischen Ordnungen ihrer Nachbarstaaten eingreifen. Wo immer die von ihr unterstützten Organisationen marginalisiert wurden, geschah eben dieses auch mit dem Einfluss türkischer Außenpolitik. Nach wenigen Jahren stand die AKP fast überall mit leeren Händen da. Besonders drastisch zeigte sich dies im Falle Syriens.
Totale Niederlage in Syrien
Als im Frühjahr 2011 eine Revolte gegen die syrische Baath-Diktatur ausbrach, zeigte sich sehr rasch, dass sie Schwierigkeiten hatte, den konfessionellen Rahmen zu verlassen - beziehungsweise dort, wo sie es tat, schnell in einen solchen gepresst wurde. Rasch entwickelte sich aus der Unterdrückung der Revolte ein Bürgerkrieg. Nach anfänglichem Zögern begann die Türkei, ihr nahestehende Gruppen nicht nur zivilgesellschaftlich, sondern auch militärisch zu unterstützen. Ihre Unterstützung galt zunächst vor allem jenen Gruppen, die der Muslimbruderschaft nahestanden, wurde aber auf radikalere Gruppen ausgeweitet. Auch dies band zahlreiche religiöse Minderheiten an die Regierung in Damaskus, während der Bürgerkrieg rasch zu einem internationalen Stellvertreterkrieg eskalierte.
Die vielfach gespaltenen Rebellengruppen wurden von der Türkei, Saudi-Arabien und zahlreichen westlichen Staaten unterstützt, konnten aber weder genug lokale noch internationale Unterstützung mobilisieren, um den Krieg zu gewinnen. Die nicht minder brutale Baath-Diktatur erhielt - auch wegen des zweifelhaften Charakters mancher Rebellengruppierung - wiederum lokale Unterstützung. International wurde Damaskus mit Russland und Iran von zwei sehr entschlossen agierenden Interventionsmächten unterstützt. Während die Türkei insbesondere ab 2015 in scharfe Konfrontation mit Russland geriet und hart von russischen Sanktionen getroffen wurde, verschoben sich die militärischen Kräfteverhältnisse unwiderruflich zu Gunsten der syrischen Regierung. Sie eroberte weite Teile des Landes zurück und zu Beginn des Jahres 2018 zeichnete sich die Niederlage der letzten Rebellen in Idlib und damit der Türkei im Stellvertreterkrieg deutlich ab.
Eine eigene Dynamik entfaltete sich zudem auf dem kurdischen Schauplatz des syrischen Bürgerkrieges: Im Laufe des Jahres 2012 sahen sich die syrischen Regierungstruppen gezwungen, den Norden des Landes zu verlassen und sich auf die bevölkerungsreichen Hauptschauplätze des Krieges konzentrieren.
Im Norden Syriens (kurdisch: »Rojava«) etablierten sich nun sukzessive Formen kurdischer Selbstverwaltung unter Führung der PYD. Sie mündeten in der Bildung dreier kurdischer Kantone und schließlich in der Gründung der »Demokratischen Konföderation Nordsyrien«. Diese Form kurdischer Selbstverwaltung stellte eine Herausforderung für den seit Jahrzehnten mit kurdischen Autonomieforderungen konfrontierten türkischen Zentralstaat dar. Ihre Nähe zu den Ideen des »Demokratischen Konföderalismus«, die Ankara als genuine PKK-Ideologie betrachtet, sorgte zudem für eine ausgeprägte ideologische Konkurrenz.
Das rasche Anwachsen des IS schien der Türkei zunächst in die Hände zu spielen, bildete jedoch nur das Vorspiel für die kurdische Dimension ihrer Niederlage: Im Herbst 2014 hatte die Offensive des IS die kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen an den Rand einer Niederlage gebracht, aber auch zu einer bespiellosen internationalen zivilgesellschaftlichen Mobilisierung geführt. Darüber hinaus war der IS für fast alle internationalen Akteure - außer der Türkei - aus geopolitischen Interessen heraus nicht tragbar.
Dazu wurde unter Führung der USA die internationale Anti-IS-Koalition gebildet. Sie konnte den Kampf gegen den IS in Syrien nur im Bündnis mit den Einheiten bestreiten, die diesen bereits mit Entschlossenheit führten. Dies waren die YPG und YPJ als de facto militärische Arme der kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen.
Das taktische Bündnis der Kurden mit den USA erwies sich als erfolgreich und mündete in der Gründung des Militärbündnis »Syrisch-Demokratische Kräfte« (SDF), das mittlerweile auch einen erheblichen Anteil arabischer Einheiten umfasst. Bis zum Beginn des Jahres 2018 eroberten die SDF fast alle Gebiete östlich das Euphrats, westlich davon befand sich im Grunde nur das Kanton Afrin unter kurdischer Selbstverwaltung. Seit Mitte Januar ist es Ziel einer unprovozierten türkischen Offensive. Doch warum erfolgt gerade jetzt dieser klassische Angriffskrieg? Und warum wird der offenkundige Verstoß gegen das Völkerrecht international nicht sanktioniert, sondern sogar gebilligt?
Die Niederlage begrenzen
Für die Türkei bedeutete der sich schon seit 2016 abzeichnende Sieg syrischer Regierungstruppen einen empfindlichen Rückschlag in ihren regionalpolitischen Ambitionen. Die Tatsache, dass sich zudem die »Demokratische Konföderation Nordsyrien« gebildet hat, gibt dem voraussichtlichen Endresultat das Gesicht der totalen Niederlage. Zur Umsetzung ambitionierter geopolitischer Projekte ist die Türkei kaum noch fähig.
Bereits im späten Frühjahr 2016 wurde der Architekt der neo-osmanischen Außenpolitik, Ahmet Davutoğlu, als Ministerpräsident entlassen und notgedrungen begann eine Annäherung an Russland. Selbst der Ende 2016 gestartete russisch-türkisch-iranische Astana-Prozess zur diplomatischen Beilegung des Krieges wertete die Türkei nicht zu einer starken Verhandlungsmacht auf, sondern sollte vielmehr ihren schrittweisen militärisch-diplomatischen Rückzug aus dem Konflikt mehr oder minder gesichtswahrend regeln. Ob sich Ankara dies offen eingesteht oder nicht, tut dabei wenig zur Sache. Auch bei der nun laufenden Offensive auf Afrin geht es der Türkei - trotz aller großspurigen Rhetorik - vor allem um eine Begrenzung ihrer Niederlage.
In diesem Bestreben kommen Ankara die scharfe westlich-russische Konkurrenz und das Interesse der Regierung in Damaskus, die Kontrolle über ganz Syrien zurückzugewinnen, scheinbar entgegen: Denn die Zusammenarbeit zwischen den SDF und den US-Streitkräften wird von Damaskus und Moskau als Schwächung der territorialen Integrität Syriens und Stärkung des US-Einflusses über den Norden des Landes betrachtet. Eine engere Anbindung der dortigen kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen an die Zentralregierung in Damaskus gilt ihnen daher als erstrebenswert.
Die laufende türkische Offensive verfügt bisher bei weitem nicht über die Mittel, um die kurdischen Kantone militärisch zu zerschlagen, übt aber beträchtlichen Druck aus, sich mit Damaskus und Moskau im Sinne einer Festigung der territorialen Integrität Syriens zu arrangieren. Für Ankara ist eine Kontrolle Nordsyriens durch Assad das kleinere Übel gegenüber einer weitgehend autonom agierenden »Demokratischen Konföderation Nordsyrien«.
Westliche Regierungen halten sich derweil mit der Kritik an der Offensive zurück, bewerten sie schon gar nicht als völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, da sie um eine Annäherung der Türkei an Russland fürchten. In dieser scheinbar hoffnungslosen Lage kämpfen die Verteidiger Afrins militärisch gegen die türkische Invasion und politisch um den Grad ihrer Autonomie von Damaskus. Je größer da ihre Erfolge auf dem Schlachtfeld ausfallen, desto mehr können sie von ihrer Selbstständigkeit verteidigen. Unter dem ersten Eindruck der Offensive bat ein Sprecher von Afrin Ende Januar Damaskus offiziell um Schutz vor türkischen Angriffen. Doch dem Verlangen sind bislang offenbar keine realen Konsequenzen gefolgt. Noch können sich die SDF der Restauration des syrischen Nationalstaates verweigern. Dies ist wesentlich ein Ergebnis der türkischen Schwäche auf dem Schlachtfeld.
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