Immer muss man alles selber machen

Die vielfachen Krisen des letzten Jahrzehnts gebären ihre Kinder. In der Krise des Politischen vermögen altbewährte Formen nicht mehr zu überzeugen und neue Akteure entstehen. Dies geschieht nicht ohne Aufbegehren, ohne hitzig geführte Richtungsdebatten und daraus abgeleitete Rufe nach Erneuerungsprozessen oder gar Neugründungen (wenn das Ringen um Meinungsführerschaft sonst einfach zu lang dauert). Interessant ist, dass in den aktuellen Krisen und Auseinandersetzungen, es eine Gruppe in besonderer Weise schafft, diesen Kampf aufzunehmen und in einer nie dagewesenen Stärke zu führen: die Frauen. Warum ist das so?

Die auferstandenen und neuen rechten Kräfte haben es in dieser Situation geschafft, mit Debatten über Tradition, Werte und Kultur die Agenda zu bestimmen. (Um-)Verteilungsfragen werden durch eine Politik der Identitäten beantwortet. Diese Politik geht mit der Abgrenzung zu einem als fremd beschriebenen Außen und der Beschwörung eines eigenen, homogenen Volkes einher. In den Fokus rückt damit die Familie als Keimzelle dieses Volkes, die gegen die abgehobenen Genderwahn-Truppen der neoliberalen Eliten und die staatlichen Institutionen der links-grün-versifften 68er-Nachfolger verteidigt werden muss. Hinzu kommen rassistische Hetzjagden unter der Anrufung von Frauenrechten, von denen aktuell die 120db-Kampagne oder der sogenannte »Frauenmarsch« am 17. Februar in Berlin zeugen.

Angesichts dieser aktuell relativ erfolgreichen Erzählung von rechts Außen, springen Akteure aller Couleur über das hingehaltene Stöckchen. Ob Alexander Dobrindts (CSU) Anrufung einer »konservativen Revolution der Bürger« gegen die Meinungsherrschaft einer linken Minderheit oder Sigmar Gabriels (SPD) Sehnsucht nach »Heimat« und »Leitkultur«. Sahra Wagenknecht (LINKE) versucht sich vom Diktum bürgerlicher Parteien abzugrenzen, indem sie eine Rückwendung von Identitätspolitik zur sozialen Frage proklamiert. Die Antworten sind also jeweils andere, die von rechts aufgeworfenen Fragen aber bleiben Bezugspunkt. Was den weit größten Teil der öffentlichen Diskussion angeht, können wir aktuell tatsächlich von einer Art »Kulturkampf« sprechen.

Frauen auf der ganzen Welt haben diesen Kampf wie selbstverständlich aufgenommen und setzen damit dem rechten Diskurs die progressive Idee einer freien und gleichen Gesellschaft entgegen. Ihre Kämpfe haben sich bereits in der proletarischen Frauenbewegung im Spannungsfeld von Kultur- (Frauenwahlrecht, Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Recht auf Bildung, Erleichterung von Scheidungen) und ökonomischen Kämpfen (Gleicher Lohn für gleiche Arbeit) bewegt.

In den aktuellen Debatten werden diese Verbindungen bewusst und unbewusst getrennt. Es ist kein Zufall, welche feministischen Bewegungen breite Aufmerksamkeit genießen: In Deutschland setzte die »Nein heißt Nein«-Reform, die das Selbstbestimmungsrecht ins Sexualstrafrecht einführte, bei aller Widersprüchlichkeit immense Mobilisierungspotentiale frei. Die »women's marches« in Reaktion auf den Amtsantritt von Donald Trump waren die historisch größten Proteste in den USA und stießen auch in Deutschland auf Resonanz (die Wissenschaftlerin Erica Chenoweth an der University of Denver zählte am Wochenende der Amtseinführung Trumps zwischen 1,6 bis 2,5 Millionen Menschen, die sich an Protestaktionen in den USA beteiligten). Nur einen Monat später gingen allein in Berlin rund 10.000 Menschen zum Frauen*kampftag auf die Straße. Die aktuelle Debatte über Schwangerschaftsabbrüche knüpft an erfolgreiche Proteste in Polen und Spanien an. Und nicht zuletzt findet die Kampagne #metoo, die auf sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz aufmerksam machte, in Deutschland eine unvergleichbare Welle an Unterstützung. In Deutschland sind die Größenordnungen feministischer Kämpfe durchaus kleiner. Jedoch sind auch hierzulande feministische Kämpfe überproportional stark am Wachsen.

All diese feministischen Kämpfe finden auf dem Terrain des Kulturkampfes statt. Genau darüber schaffen sie es, ihre Breite zu entfalten. So begründete das »Time«-Magazin die Wahl der #metoo-Bewegung zur »Person des Jahres« mit der besonders schnellen kulturellen Veränderung, die sie nach sich zog. Was leider in der Debatte um #metoo in den Hintergrund gerät oder bewusst verschwiegen wird, sind die ökonomischen Veränderungen, die es braucht, damit die Kämpfe um Anerkennung und gegen sexuellen Missbrauch tatsächlich und nachhaltig Wirkung zeigen. Noch immer ein Schattendasein spielen feministische Debatten und Kämpfe um gute Pflege und Kinderbetreuung, um Minijobs und Rente. Das ist aber weder die »Schuld« der #metoo-Feministinnen, noch muss es so bleiben.

Sicherlich, vielen Feministinnen, die sich durch Kampagnen wie #metoo oder schon früher #aufschrei, angesprochen fühlten, liegt die Überwindung des Kapitalismus (noch) nicht am Herzen. Dennoch wäre es falsch sie zu ignorieren oder unsere Kraft darauf zu konzentrieren, sie zu bekämpfen. Vielmehr profitieren auch materialistisch argumentierende Feministinnen von einer Verständigung über feministische Differenzen hinweg. Durch den allgemeinen Auftrieb feministischer Forderungen können auch sie sichtbarer werden und Stärke für die eigenen weitergehenden Auseinandersetzungen ziehen. So begleitete Ai-jen Poo, die Direktorin der National Domestic Workers Alliance, die sich für die Rechte von Haushälterinnen, Pflegerinnen und Kindermädchen einsetzt, die Schauspielerin und Millionärin Meryl Streep zu der Verleihung der Golden Globes. Die marxistische Intellektuelle Angela Davis sprach auf dem Women's March, zu dem selbst Hillary Clinton aufrief. Wobei Letztere jedoch zu jenen, bisher nicht be-, aber stets selbsternannten, »Feministinnen« gehört, deren neoliberale und militaristische Politik Angriffspunkt für jede linke Feministin ist. Aber ist es deshalb falsch, wenn sie Donald Trump für seine sexistischen Ausfälle kritisiert? Natürlich sind politische Auseinandersetzungen innerhalb feministischer Bewegungen essentiell. Aber sie stehen dabei in Spannung und Widerspruch mit einer feministischen und Frauen*solidarität, angesichts der Aufgaben, die uns noch bevorstehen.

Als Linke müssen wir den Kulturkampf von links aufnehmen und von Anfang mit materiellen Fragen verbinden. Also beispielsweise auf Fragen von Familien-, Geschlechter- und auch Migrationspolitik progressive Antworten geben und gleichzeitig die soziale Lage der Menschen verbessern. Als materialistisch denkende und handelnde Feministinnen warten und hoffen wir nicht auf Bewegungen wie #metoo, die kometenhaft aufsteigen und womöglich schon bald wieder verglühen. Aber jetzt ist diese Bewegung da. In Deutschland strukturiert der »Kulturkampf« die aktuelle Debatte vor. Wenn wir weiterkommen wollen, müssen wir uns darauf einstellen.