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Bündnis zwischen Rojava und Assad?
Widersprüchliche Meldungen über Zusammenarbeit gegen türkischen Angriff in Afrin
Es gibt widersprüchliche Meldungen, ob ein Abkommen zwischen Vertretern der Nordsyrischen Föderation und der syrischen Assad-Regierung geschlossen wurde, um den Kanton Afrin gegen die Türkei zu verteidigen. »Darüber gibt es zur Zeit Verhandlungen mit der Regierung unter Vermittlung von Russland, aber es wurde bisher keine Einigung erzielt«, sagte der ehemalige Vorsitzende der syrisch-kurdischen Partei PYD und derzeitige Sprecher für Auswärtige Angelegenheiten der »Bewegung für eine Demokratische Gesellschaft in Nordsyrien« (TEV-DEM), Salih Muslim, am Montag in Berlin.
Es sei generell nicht einfach, eine Vereinbarung mit der Regierung von Präsident Baschar al-Assad zu treffen, »denn für uns macht es keinen Unterschied, ob wir von der Türkei unterdrückt werden oder von diesem Regime der Baath-Partei«, so Muslim weiter. »Wir sind bereit für Gespräche, aber Damaskus weigert sich, seine Politik zu ändern. Syrien braucht einen neuen Gesellschaftsvertrag, ein dezentralisiertes, demokratisches System.«
Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana hatte dagegen am Montagmorgen vermeldet, dass eine Einigung zwischen Vertretern Rojavas und Damaskus bereits erzielt worden sei. »Volkskräfte werden binnen Stunden in Afrin eintreffen, um den Widerstand des Volkes gegen den Angriff des türkischen Regimes zu unterstützen«, hieß es von der Agentur. Der ranghohe Kurdenvertreter Badran Jia Kurd erklärte zudem der Nachrichtenagentur Reuters, dass die syrische Armee in Afrin Grenzposten aufbauen werde. Die Vereinbarung sei jedoch zunächst rein militärisch.
Aldar Xelîl, Ko-Vorsitzender von TEV-DEM, erklärte am Montag gegenüber Medien, dass Russland eine Vereinbarung zwischen der Nordsyrischen Föderation und Damaskus derzeit noch blockiere. Hintergrund ist möglicherweise die Sorge vor einer Gefährdung der vom Regime geführten Idlib-Offensive oder der von Teheran, Moskau und Ankara getragenen Astana-Friedensgespräche.
Die Türkei warnte die syrische Regierung vor einer Unterstützung der Kurdenmiliz YPG. »Wenn das Regime eindringt, um die YPG zu schützen oder ihren Schutz zu gewährleisten, dann kann niemand uns stoppen«, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag in Amman. Sollten die syrischen Truppen die Region von der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und der YPG »säubern«, sei das unproblematisch. Das gelte für die Regionen Afrin und Manbidsch, aber auch für die von der YPG kontrollierten Gebiete östlich des Euphrats.
Das militärische Vorgehen der Türkei in Afrin könnte indes Konsequenten nach sich ziehen. Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international fordert eine UN-Untersuchung der Berichte über den Einsatz von Chlorgas durch die Türkei oder mit ihr verbundener Milizen. »Der Einsatz von toxischen Chemikalien als Waffe ist ein Kriegsverbrechen«, sagte Bernd Eichner, Nothilfereferent von medico international.
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