- Wirtschaft und Umwelt
- USA befeuern Handelsstreit
Trump will Zölle auf Autos erheben
Nach der EU kündigt auch China Gegenmaßnahmen im von den USA ausgehenden Handelsstreit an
Jetzt heißt es wohl Harley-Davidson gegen BMW, VW und Mercedes. Im Handelsstreit zwischen ihm und dem Rest der Welt hat Donald Trump am Wochenende nämlich nachgelegt. »Wenn die EU ihre bereits massiven Zölle und Barrieren für dort Handel treibende US-Unternehmen weiter ausweiten will, werden wir einfach eine Steuer auf ihre Autos erheben, die ungehindert in die USA strömen«, schrieb der US-Präsident auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
Ausgelöst hatte die aktuelle Auseinandersetzung er. Vergangenen Donnerstag kündigte Trump an, ab dieser Woche Sonderzölle von 25 Prozent auf Stahl- und von zehn Prozent auf Aluminiumimporte in die USA zu erheben. »Wenn ein Land viele Milliarden im Handel mit nahezu allen Ländern verliert, dann sind Handelskriege gut und leicht zu gewinnen«, versuchte der Republikaner die umstrittenen Maßnahmen zu begründen.
In Brüssel nahm man den Fehdehandschuh schnurstracks auf. »Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie mit unfairen Maßnahmen gegen unsere Industrie vorgegangen wird, die Tausende europäischer Arbeitsplätze gefährden«, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und brachte Strafzölle auf US-amerikanische Produkte wie Bourbon-Whiskey, Harley-Davidson-Motorräder oder Levi’s-Jeans seitens der EU ins Gespräch.
US-Sonderzölle auf Fahrzeuge könnten vor allem Deutschland hart treffen. »Die Automobilindustrie macht inklusive der Zulieferbetriebe fast acht Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus«, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Fabio De Masi. Für den Wirtschaftsexperten ist die deutsche Wirtschaftspolitik jedoch nicht unschuldig an den Zerwürfnissen.
»Die deutschen Exportüberschüsse sind ein Sicherheitsrisiko für die Weltwirtschaft«, so De Masi. Die Weigerung der Bundesregierung, die Binnennachfrage durch Abschaffung der gesetzlichen Lohnbremsen der Agenda 2010 und durch öffentliche Investitionen anzuschieben, erweise sich nun als Bumerang. »Mit US-Strafzöllen droht nun statt einer kontrollierten Anpassung der Schock.«
Dabei legt sich Trump durch die Einführung von Sonderzöllen auf Autos, Aluminium und Stahl nicht nur mit der EU an. Auch China wäre zum Beispiel von der Maßnahme betroffen. Und auch da ist man zu Gegenmaßnahmen bereit. Wenn die USA chinesischen Interessen schadeten, »werden wir nicht tatenlos zusehen, sondern notwendige Maßnahmen ergreifen«, sagte der Sprecher der Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses, Vizeaußenminister Zhang Yesui, am Sonntag in Peking. Er versicherte aber, China wolle »keinen Handelskrieg« zwischen den beiden größten Volkswirtschaften.
China ist offiziell für rund zwei Prozent der Stahlimporte in den USA verantwortlich, doch findet chinesischer Stahl auch auf Umwegen seinen Weg in die USA, wie Experten schilderten. »In einer so großen Beziehung ist es nur natürlich, dass es Spannungen gibt«, sagte Zhang Yesui. Die Lösung sei aber, die Märkte zu öffnen und »den Kuchen der Kooperation größer zu machen«. Mit Agenturen
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