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- Italien nach der Wahl
Wenn Populismus auf Rassismus trifft
Katja Herzberg sieht Italien nicht vor dem Kollaps, aber Europa in ernsten Schwierigkeiten
Keine Frage, die Regierungsbildung wird auch in Italien einige Wochen, wenn nicht Monate dauern. Schwebt das Land deswegen in Gefahr? Wohl kaum. Paolo Gentiloni wird die Regierungsgeschäfte zunächst fortführen. Nach der Abwahl der etablierten Parteien könnten Italien und Europa jedoch ein Novum erleben. Das aber nicht, weil plötzlich die Populisten an die Macht kommen - mit diesem Politikertypus hat der Mittelmeerstaat allerhand Erfahrung, wie das über Jahrzehnte dauernde Wirken eines Silvio Berlusconi beweist. Nach dem Medienmogul ist schließlich eine Sonderform des Populismus benannt.
Die bangen Blicke aus dem europäischen Ausland in Richtung Rom rühren vor allem aus zwei Unbekannten: Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), die nun erstmals national Verantwortung übernehmen muss – sie war 2013 bereits zweitstärkste Kraft, wollte aber nicht mitregieren. Diesen Anspruch kann und will sie mit Luigi di Maio an der Spitze nicht aufrecht erhalten. Vom strikten Anti-Euro-Kurs hat sich M5S zwar längst verabschiedet, allerdings zeichnet sich die Partei insgesamt durch programmatische Beliebigkeit aus. Das könnte Europas Panikauslöser Nummer zwei auf den Plan bringen: die Rassisten und Europa-Hasser um Matteo Salvinis Lega. Sollte M5S mit ihnen koalieren, muss sich die EU komplett neu mit Fragen der innereuropäischen Solidarität auseinandersetzen - ein Thema, in dem sich die Gemeinschaft in den letzten Jahren alles andere als weiterentwickelt hat.
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