Der lange Absturz des Matteo Renzi
Er wollte den alten Politapparat verschrotten, nun wird er selbst verschrottet
Am Montagmittag hieß es, Matteo Renzi tritt zurück. Wenig später das Dementi. Dann jedoch trat der Sekretär der italienischen Demokratischen Partei (Partito Democratico/Pd) vor die Presse und erklärte, er werde seinen Spitzenposten abgeben - wenn sich eine neue Regierung konstituiert hat. Das brachte einigen Unmut in den Reihen der Sozialdemokraten auf: Pd hat mit den diesjährigen Parlamentswahlen das schlechteste Ergebnis aller Zeiten eingefahren und wird sicher die Regierungsbank verlassen müssen. Und einen großen Anteil an diesem Niedergang trägt der Parteichef selbst. Nicht nur die innerparteiliche Opposition fordert rasches Handeln, auch Renzi nahestehende Parteikader sind nun für einen Neuanfang.
Vor fünf Jahren galt der damalige Florentiner Oberbürgermeister als Hoffnungsträger der gemäßigten Linken. Mit dem Slogan, er wolle den abgestandenen Politapparat Italiens und den seiner eigenen Partei »verschrotten« und einen modernen Staat organisieren, ging Renzi an den Start. Erst Parteiführung, dann Regierungsübernahme. Jeden Monat eine Reform, versprach er.
Doch weder das Arbeitsgesetz, den sogenannten Job’s Act, noch der Entwurf für ein neues Wahlrecht funktionierten. Dabei hatte Renzi für das Wahlrecht sogar mit Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi gekungelt. Italien blieb in der Rezession stecken - und politisch blockiert. Das Wahlvolk hat die Nase voll und entschied sich am Sonntag für die Populisten von der 5-Sterne-Bewegung und Lega. Pd sieht sich in der Opposition wieder, die mit nicht einmal einem Fünftel der Mandate keine sehr starke werden dürfte.
Renzi resigniert. Statt nun zu seinen Fehlern zu stehen und die Partei aus dem Schlamassel herauszuführen, erklärte er, nicht an den nun folgenden Konsultationen zur Regierungsbildung beim Staatspräsidenten teilzunehmen und stattdessen in den Skiurlaub zu gehen. Peinlicher kann man seinen Abgang kaum gestalten.
Schon entbrennt das Rennen um die Nachfolge Renzis, der künftig »nur noch« als einfacher Senator am politischen Geschehen teilhaben will. Industrieminister Carlo Calenda, bislang parteilos, erklärte seine Bereitschaft, in die Partei einzutreten und auch Verantwortung an der Spitze übernehmen zu wollen. Auch der Gouverneur des Piemont, Sergio Chiamparino, steht der Übernahme des Spitzenpostens nicht ablehnend gegenüber.
Calenda erklärte, man müsse keine neue Partei gründen, sondern mit der existierenden eine bessere Arbeit leisten. Dazu sei er bereit. Justizminister Andrea Orlando, der Fraktionsvorsitzende im Senat, Luigi Zanda, sowie die Ministerin für parlamentarische Beziehungen, Anna Finocchiaro, - allesamt gestandene Pd-Politiker - begrüßten den Schritt Calendas, Verantwortung übernehmen zu wollen. Bereits am kommenden Montag wird die Parteidirektion - eine Art Zentralkomitee - in Rom tagen und auch personelle Fragen erörtern.
Dabei wird auch die Frage diskutiert werden müssen, in welcher politischen Konstellation man sich in der kommenden Legislatur bewegen will. Die natürliche Option ist die der Opposition. Doch derzeit findet sich keine regierungsfähige Mehrheit. Der große Wahlsieger, die 5-Sterne-Bewegung, könnte auch Verhandlungen über eine Regierungsbeteiligung anbieten. Sterne-Spitzenkandidat Luca Di Maio hatte noch kurz vor der Wahl das von Gründer Beppe Grillo verordnete Koalitionsverbot aufgehoben. Am Abend des Sieges erklärte er, man werde mit allen politischen Gruppen Gespräche aufnehmen. Möglicherweise könnte Pd dann als Juniorpartner erscheinen, ganz sicher aber ohne Renzi.
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