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- Simone Lange will Parteivorsitzende werden
»Die SPD braucht einen eigenen Kopf«
Sozialdemokratin Simone Lange im Gespräch über ihre Kandidatur für den Parteivorsitz, Fehler bei der Agenda 2010 und Möglichkeiten rot-rot-grüner Zusammenarbeit
Frau Lange, Sie haben vor einigen Wochen angekündigt, neue Vorsitzende der SPD werden zu wollen. Wie viel Fanpost erhalten Sie seitdem von Mitgliedern, die mit der aktuellen Parteiführung unzufrieden sind?
Es sind so viele Zuschriften, dass ich sie schon nicht mehr zähle und deswegen auch nicht genauer beziffern kann.
Große Favoritin bei der Wahl zum Parteivorsitz im April ist die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Als Gegenkandidatin wird Simone Lange antreten. Die Flensburger Oberbürgermeisterin und gebürtige Thüringerin hatte sich gegen die Fortsetzung der Großen Koalition positioniert und verlangt eine Linkswende der Sozialdemokraten. Mit ihr sprach nd-Redakteur Aert van Riel.
Was steht in den Briefen?
In jedem Brief bedanken sich die Mitglieder und Unterstützer der SPD zunächst einmal für meinen Mut, dass ich gegen die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kandidieren werde. Dabei fand ich mich gar nicht so mutig, aber es geht schon darum, dass wir alle mutiger werden und dass sich die Partei aus meiner Sicht verändern muss. Viele Briefeschreiber stimmen mit mir auch darin überein, dass wir die Fehler, die uns bei der Agenda-Politik unterlaufen sind, korrigieren müssen.
Haben sich der SPD-Vorstand oder Andrea Nahles ebenfalls bei Ihnen gemeldet?
Nein. Aus der Parteiführung habe ich bisher noch keine Reaktionen erhalten.
Warum wären Sie die bessere Parteivorsitzende der Sozialdemokraten als Ihre Konkurrentin Andrea Nahles?
Mit mir würde die SPD einen eigenen Kopf bekommen. Das ist dringend notwendig. Denn Andrea Nahles hat als Fraktionsvorsitzende in den nächsten Jahren die Aufgabe, das schwarz-rote Regierungsprogramm zu unterstützen. Im Koalitionsvertrag verpflichten sich beide Partner, alle Entscheidungen einheitlich abzustimmen. Andrea Nahles wird sich also darum bemühen, die SPD-Bundestagsfraktion auch bei schwierigen Entscheidungen zusammenzuhalten. Diese Personalunion von Partei- und Fraktionsvorsitz ist die schlechteste Lösung, die man sich denken kann. Denn die SPD kann nur dann wieder an Zustimmung gewinnen, wenn sie neben der Regierungsarbeit wieder ein eigenständiges und unverwechselbares Profil entwickelt, das sich klar von der Politik der Großen Koalition unterscheidet. In diesem Zusammenhang müssen wir bereits jetzt die nächste Bundestagswahl im Blick haben, die planmäßig im Jahr 2021 stattfinden soll.
Andrea Nahles gilt bei der Vorsitzendenwahl als große Favoritin. Wie bewerten Sie Ihre eigenen Chancen auf dem Parteitag in Wiesbaden?
Wie meine Chancen derzeit stehen, das kann ich schwer beurteilen. Spekulationen diesbezüglich will ich anderen überlassen. Ich kann aber bestätigen, dass ich von der Parteibasis sehr viel Zuspruch erhalte. Es wird spannend, inwieweit die Delegierten dann auf dem Parteitag bei der Wahl der Vorsitzenden auf diese Stimmung eingehen werden.
Der derzeitige Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hat in den vergangenen Jahren gezeigt, wie man mit einer Basisbewegung erfolgreich eine Partei umwandeln kann. Sind er und die Umbrüche bei Labour ein Vorbild für Sie?
Natürlich schaue ich auch nach Großbritannien. Denn die Fragen, wie wir eine Gesellschaft der Zukunft gestalten, sind innerhalb Europas ähnlich. Außerdem sollten wir nicht nur einen Blick für nationale Probleme haben, sondern uns auch stärker als bisher als Teil der sozialdemokratischen Parteienlandschaft Europas positionieren und uns hier öfter miteinander austauschen.
Mit welchen weiteren Strategien kann die SPD wieder erfolgreich werden?
Es reicht jedenfalls nicht aus, wenn wir uns die Frage stellen, wie wir in den Meinungsumfragen von derzeit 19 wieder auf 25 Prozent kommen. Ich will nicht auf die Zahlen sehen, sondern unsere Inhalte und unser Profil verändern. Wir sind für viele Menschen eine Enttäuschung gewesen und haben in den vergangenen Jahren massiv an Zustimmung verloren. Das gilt insbesondere für die Zeit der Agenda-Politik und für die Perioden danach, weil wir diese Politik bis heute fortsetzen. Die Sozialpolitik muss künftig wieder das Schlüsselthema der Sozialdemokratie werden.
Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen Jahren Reparaturmaßnahmen an der Agenda 2010 vorgenommen haben. Ein Beispiel hierfür war die Einführung des Mindestlohns. Warum sollte die Partei trotzdem erneut über die Sozialpolitik debattieren?
Die Ergebnisse der Sozialpolitik der vergangenen Jahre zeigen doch, dass wir nicht mehr mit Reparaturen oder Pflastern auskommen. Hier muss der gesamte Motor ausgewechselt werden. Die Sozialgesetzgebung braucht eine andere Grundausrichtung. Wir müssen wegkommen von den Hartz-IV-Sanktionen. Wir brauchen stattdessen ein Prinzip des Belohnens. Ich plädiere für ein Bonussystem, von dem Menschen profitieren, wenn sie selbst die Initiative ergreifen und sich beispielsweise weiterbilden. Menschen sollten Anreize dafür erhalten, damit sie sich einen Job suchen. Nur dann entwickeln sie auch eine eigene Motivation. Wir sollten auch nicht mehr Sozialleistungen gegeneinander aufrechnen. Meine Kritik richtet sich nicht nur dagegen, dass wir uns zu viel Bürokratie zumuten, sondern ich habe auch die Situation der betroffenen Menschen im Blick. Zudem muss das Prinzip der Bedarfsgemeinschaften abgeschafft werden. Denn jeder Mensch hat das Recht auf eine eigene armutsfeste Grundausstattung.
Ihre Forderungen klingen ähnlich wie die von Politikern der Linkspartei. Warum haben Sie sich trotzdem für die Sozialdemokraten entschieden und bleiben nun in der Partei?
Ich habe mich vor mittlerweile genau 15 Jahren für die SPD entschieden, weil sie für mich die Partei war, die aus ihrer Geschichte heraus immer glaubhaft für soziale Gerechtigkeit gekämpft hat. Ich habe keinen Grund, aus der SPD auszutreten, sondern ich will mich mehr in der Partei einmischen, damit sie sich von innen heraus verändert. Dazu gehört für mich auch, dass die SPD künftig mehr Bündnisse links von der Mitte eingehen muss.
Was muss denn die SPD in Bezug auf ihre potenziellen Partner ändern, damit rot-rot-grüne Koalitionen eine bevorzugte Option werden?
Die Grünen und die Linkspartei sind teilweise aus der SPD hervorgegangen. Wir sollten nicht unsere Politik gegen sie machen, sondern uns vor allem die Frage stellen, wo es Schnittstellen gibt. Es sollte uns allen darum gehen, diese Gesellschaft zu verbessern, anstatt immer nur eine eigene Nabelschau zu betreiben.
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