- Politik
- Neonazi-Veranstaltung in Thüringen
Rechtsrock-Konzert in Themar verboten
Landratsamt Hildburghausen begründet Entscheidung mit unter Naturschutz stehenden Vorgelarten, die durch Neonazis-Versammlung gestört würden
Hildburghausen. Das Landratsamt Hildburghausen hat das für den 8. und 9. Juni angemeldete Rechtsrock-Konzert im südthüringischen Themar einem MDR-Bericht zufolge aus Naturschutzgründen verboten. In unmittelbarer Nähe der Wiese, auf der das Konzert stattfinden soll, lebten streng geschützte Vogelarten, sagte Landrat Thomas Müller (CDU) am Montag dem Sender MDR Thüringen. Im Schilf an der Wiesengrenze und in einem Steinhaufen brüteten Blaukehlchen, Bekassine, Uhu und Wanderfalke.
Das Landratsamt berufe sich bei seinem Verbot auf Paragraf 44 des Bundesnaturschutzgesetzes. Danach ist es verboten, wildlebende Tiere streng geschützter Arten während der Fortpflanzungs- oder Aufzuchtzeiten erheblich zu stören. In einer Mitteilung der Behörde heiße es, »eine erhebliche Störung liegt vor, wenn sich durch die Störung der Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert.«
Bei der zweitägigen Veranstaltung wollten neben Szene-Bands auch NPD-Redner sprechen. Der Verbots-Bescheid stammt laut Landratsamt vom 13. März. Gegen ihn können die Anmelder gerichtlich vorgehen. Bereits im Februar habe es ein Treffen mit den Anmeldern gegeben, bei dem ihnen Gründe für ein mögliches Verbot mitgeteilt worden seien, sagte Müller.
Erst vergangene Woche war bekanntgeworden, dass für Mai und Juni in Arnstadt geplante Rechtsrock-Konzerte abgesagt wurden. Innenminister Georg Maier (SPD) hatte die Absage durch den Veranstalter auch auf die konsequente Haltung der zuständigen Versammlungsbehörde, das Landratsamt Arnstadt, in Zusammenarbeit mit seinem Haus zurückgeführt.
Die kleine südthüringische Stadt Themar war 2017 trotz Protesten von Einwohnern, Bürgerbewegungen und Parteien mehrmals Schauplatz von Neonazi-Konzerten. Damals hatten sowohl das Oberverwaltungsgericht als auch das Amtsgericht zugunsten der Rechten entschieden.
Thüringen insgesamt hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Zentrum für Konzerte mit rechtsextremistischem Hintergrund entwickelt. Insgesamt wurden 2017 dem Bericht zufolge durch die »Mobile Beratung in Thüringen. Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus« 59 derartige Veranstaltungen registriert, fünf mehr als im Vorjahr. Mittlerweile finde, statistisch gesehen, mindestens eine Rechtsrock-Musikveranstaltung pro Woche statt, hieß es. Allein in Themar wurden im vorigen Sommer 6000 Neonazis gezählt. Agenturen/nd
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