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Flüchtlinge klagen über Prügel im Knast
Abschiebehaftanstalt in Hannover sieht sich Vorwürfen von Misshandlungen und ungerechtfertigten Einschränkungen der Häftlinge ausgesetzt
Nur etwa 600 Meter trennen Niedersachsens Abschiebeknast vom Flughafen Hannover, wo der zwangsweise Rückflug geflohener Menschen in ihre Herkunftsländer startet. Gar so übel ist es nicht in jenem Gefängnis, so will es eine Internetseite des Landes weismachen. Der Aufenthalt dort werde «vollzuglich großzügig gestaltet» für die Inhaftierten, verspricht die Justiz. Täglich dürften sie Besuch empfangen, sich mehrstündig im Freien aufhalten, Internet-Zugang und Handy haben. Ein kleiner Sportplatz und ein «parkähnlicher Freistundenhof» runden das Bild von einer irgendwie doch ganz netten Außenstelle der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hannover ab.
Ein deutlich anderes Bild zeichnen zumindest zehn Häftlinge, denen die Abschiebung aufgedrückt wurde, in einem Beschwerdebrief an den Flüchtlingsrat. Beleidigt und misshandelt worden seien sie von JVA-Bediensteten, heißt es in dem Schreiben, aus dem die Hannoversche Allgemeine Zeitung zitiert: Beamte sollen Flüchtlinge gleich bei deren Ankunft angeschrien und verprügelt haben. Man habe sie nicht zur Toilette gehen lassen, werfen die Briefschreiber dem Gefängnispersonal vor. Und: Ihre Handys hätten sie nicht behalten dürfen; nur drei Stunden täglich sei ihnen ein Aufenthalt an frischer Luft gestattet worden.
Zudem sei den Gefangenen verboten worden, private Kleidung anzuziehen, heißt es aus den Reihen der Flüchtlinge, die aus Nordafrika, aus den Maghrebstaaten, nach Deutschland gelangt waren. Ein Anwalt berichtet: Sein Mandant, der mittlerweile schon nach Marokko abgeschoben wurde, sei im Knast am Flughafen von Justizbeamten ins Gesicht geschlagen worden, und obwohl er danach wegen seiner geschwollenen Nase um ärztliche Behandlung bat, habe man ihm die erst vier Tage nach dem Vorfall gewährt. Der dann erschienenen Ärztin hätten die Beamten gesagt, der Inhaftierte habe «nur einen Schnupfen».
Mittlerweile haben drei der Beschwerdeführer Strafanzeige gegen die von ihnen beschuldigten Beamten gestellt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt, auch das Landesjustizministerium hat sich eingeschaltet und von der JVA eine Stellungnahme angefordert.
«Erstunken und erlogen» seien die «haltlosen» Vorwürfe der Häftlinge, bekräftigte der Leiter der JVA, Matthias Bormann« gegenüber der Presse. Jeder Justizbedienstete wisse, dass Schläge oder Schikanen das Ende seiner Laufbahn zur Folge hätte. Er sehe den Ermittlungen »sehr entspannt entgegen«, so der Gefängnischef. Dem Vorwurf der Häftlinge, die hätten ihre Handys nicht behalten dürfen, stimmte er einem NDR-Bericht zufolge teilweise zu. Es treffe zu, dass den Flüchtlingen die Handys abgenommen wurden, aber sie hätten anstaltseigene Geräte erhalten. Ohne Internet und Kamera zwar, denn Fotos aus der Einrichtung und von Bediensteten sollen nicht in sozialen Netzwerken auftauchen. Die Häftlinge dürften aber ihre eigenen SIM-Karten mit den entsprechenden Kontaktdaten benutzen. Da werde auch nichts kontrolliert.
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