Alles offen in Rom
Einen Monat nach Parlamentswahl zeichnet sich in Italien keine Tendenz zu einer regierungsfähigen Mehrheit ab
Gut einen Monat nach der Parlamentswahl zeichnet sich in Italien immer noch keine Tendenz zu einer regierungsfähigen Mehrheit in den Kammern und einer entsprechend zu bildenden Koalition ab. Nach der ersten Woche der Konsultationsgespräche zwischen den wichtigen Parteien und Staatspräsident Sergio Mattarella werden zwar Optionen gerechnet, doch sind die teils in sich nicht schlüssig, teils stehen sie sich diametral gegenüber.
Zudem spalten die verschiedenen Vorschläge die politischen Lager und erregen Unmut. Sowohl von den Parteien als auch aus dem verunsicherten Wahlvolk lassen sich bereits erste Stimmen vernehmen, die eine Auflösung der gerade erst gewählten Volksvertretungen und einen erneuten Urnengang fordern.
Matteo Salvini, Chef der Lega, strebt den Posten als Ministerpräsident an. Um dieses Ziel zu erreichen, muss er das labile Mitte-Rechts-Bündnis mit Forza Italia von Silvio Berlusconi und Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni einen. Dies wird nicht einfach sein, denn nach einem ersten Vorstoß des Lega-Chefs, mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) eine Regierungskoalition zu bilden, zeigte sich Berlusconi höchst erzürnt. Der 81-Jährige will immer noch an führender Stelle der italienischen Politik mitspielen - ein Alleingang der Lega mit den Fünf Sternen würde seine Partei schließlich in die Bedeutungslosigkeit führen.
Salvini wiederum hat nur eine Chance auf den Premiersposten an der Spitze einer Mitte-Rechts-Koalition, die 36 Prozent der Parlamentsmandate innehat. Im Zusammengehen mit M5S (stärkste Einzelpartei mit 33 Prozent) würde die Lega nur Juniorpartner sein und Salvinis Traum platzen.
Luigi di Maio, Spitzenkandidat von M5S, wäre einer Koalition mit Salvinis Lega nicht abgeneigt. Seine Bedingungen sind allerdings klar: Er wird Regierungschef, Salvini bekommt höchstens ein Ministeramt. Dies sei schließlich der »demokratische Ausdruck des Wählerwillens«, erklärte di Maio nach einer Konsultation beim Präsidenten. Einer Regierung aus Mitte-Rechts und M5S erteilte Di Maio eine Absage: »Von Berlusconi und Meloni können keine Erneuerungen ausgehen, wie wir sie uns vorstellen.«
Sollte sich die Lega zu einem Bündnis allein nicht bereitfinden, könnten die Fünf Sterne auch mit der Demokratischen Partei (PD) zusammengehen. Angebote dieser Art ließ di Maio bereits an die Öffentlichkeit lancieren. Und ließ erkennen, dass man entsprechendes Einlenken des amtierenden PD-Chefs Maurizio Martina als »Zeichen in die richtige Richtung« akzeptiere.
Nach der deutlichen Wahlschlappe, die die PD am 4. März hinnehmen musste, zeigte sich die Parteispitze zunächst bockig. Matteo Renzi, vom Hoffnungsträger zur Schwerlast der Partei geworden, besteht auf den Status »Opposition«. Andere Parteispitzen, wie der amtierende Sekretär Martina oder Ex-Justizminister Andrea Orlando, lenken hingegen ein und erwägen eine Koalitionsoption mit den Fünf Sternen. Damit steht die PD nach der Abspaltung der Parteilinken erneut vor einer kritischen Phase, die möglicherweise auf dem Parteikonvent am 21. April gelöst werden könnte.
Bis dahin müssen jedoch Antworten für die zweite Konsultationswoche, die am Montag beginnt, gefunden werden. Will die PD eine reine Regierung von Populisten oder unter der Führung rechter Kräfte verhindern, muss sie selbst Verantwortung übernehmen.
Für diesen Fall schrieb Matteo Salvini bereits in den sozialen Medien: »Eine Regierung M5S-Pd? Mamma mia … Da setze ich doch lieber alles dran für Neuwahlen.« Noch ist in Rom alles offen. Auch erneute Wahlen sind nicht ausgeschlossen.
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