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Wenn ein AfD-Kandidat in die Stichwahl einzieht
SPD verliert Rathaussitz in Weimar an die CDU / LINKEN-Landrätin Sojka muss in die Stichwahl / Linkspartei und SPD verlieren landesweit an Stimmen
Erfurt. Bei den Kommunalwahlen in Thüringen haben viele Landräte ihr Amt verteidigt - hart umkämpft ist die Mehrzahl der kreisfreien Städte. In Erfurt, Jena, Gera, Suhl und Eisenach fällt die Oberbürgermeister-Entscheidung erst per Stichwahl in zwei Wochen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Landeswahlleiters vom Sonntagabend konnte sich die CDU wie bei der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl vor sechs Jahren als stärkste kommunalpolitsche Kraft behaupten. Sie kam auf 37,9 Prozent der Stimmen nach 33,8 Prozent 2012 und stellt damit erneut viele Landräte.
Der CDU, die im Landtag größte Oppositionspartei ist, gelang in Weimar ein Überraschungserfolg: SPD-Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) wurde bereits im ersten Durchgang abgewählt. Neuer Chef im Rathaus der Klassikerstadt ist Peter Kleine, der von der CDU sowie Weimarwerk/Bürgerbündnis unterstützt wurde. Kleine kam auf 60,3 Prozent der Stimmen, Wolf nur auf 21,5 Prozent. Die LINKE konnte mit Sömmerda eine ihrer Hochburgen verteidigen. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Ralf Hauboldt wurde im ersten Wahlgang mit 60,8 Prozent als Bürgermeister der Kreisstadt wiedergewählt.
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Ein Debakel erlitt auch Geras Oberbürgermeisterin Viola Hahn, die ihren Stuhl räumen muss. Mit 20,6 Prozent brachte es die von der CDU unterstützte Amtsinhaberin nur auf Platz drei. Sie lag 0,7 Prozentpunkte hinter dem AfD-Kandidaten Dieter Laudenbach (21,3 Prozent), der damit in der Stichwahl am 29. April steht. Das beste Ergebnis erreichte in Gera der parteilose Julian Vonarb mit 23,5 Prozent. Die AfD hatte in Gera bereits bei der Bundestagswahl 2017 ihr bestes Thüringer Kreisergebnis erzielt.
Von den 14 zu wählenden Landräten setzten sich 11 bereits im ersten Wahlgang durch. Mit mehr als 50 Prozent der Stimmen sicherten sich die Wiederwahl Werner Henning (CDU) im Eichsfeldkreis mit 82,2 Prozent, Reinhard Krebs (CDU) im Wartburgkreis mit 71,3 Prozent und Harald Zanker (SPD) im Unstrut-Hainich-Kreis mit 56,5 Prozent. Ebenfalls nicht mehr in die Stichwahl müssen Antje Hochwind (SPD) im Kyffhäuserkreis mit 57,3 Prozent, Thomas Müller (CDU) im Kreis Hildburghausen mit 61,2 Prozent und Petra Enders (LINKE) im Ilm-Kreis 53,6 Prozent.
Direkt wiedergewählt wurde Martina Schweinsburg (CDU), die auch Präsidentin des Landkreistages ist. Sie erhielt im Kreis Greiz 65,9 Prozent. So gut wie sicher hat auch Andreas Heller (CDU) im Saale-Holzland-Kreis die Wiederwahl mit 53,5 Prozent bei noch zwei ausstehenden Stimmbezirken. Harald Henning (CDU) im Kreis Sömmerda erzielt 97,8 Prozent, hatte aber keine Gegenkandidaten.
Amtsinhaberin Michaele Sojka (LINKE) im Kreis Altenburger Land rettete sich knapp in die Stichwahl: Sie kam auf 26,7 Prozent und lag damit nur 0,6 Prozentpunkten vor dem AfD-Kandidaten Andreas Sickmüller. 37,4 Prozent erhielt der CDU-Kandidat Uwe Melzer, der nun direkt gegen Sojka antreten wird.
Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 47,2 Prozent, leicht über dem Wert von 2012 mit 46,6 Prozent. Insgesamt sind laut Landeswahlleiter in zwei Wochen acht Stichwahlen in fünf kreisfreien Städten und drei Landkreisen nötig.
CDU-Chef Mike Mohring sprach von einem sensationellen Erfolg in der Klassikerstadt. »Die CDU hat ihre Rolle als stärkste Kraft in Thüringen eindrucksvoll bestätigt. Für Rot-Rot-Grün ist das Ergebnis ein Desaster«, so Mohring. »Weimar ist gewonnen, die Wahlen in Erfurt und Suhl sind gewinnbar.«
Der SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee sagte der dpa: »Es gibt viel Licht für uns und einigen Schatten.« Das Ergebnis in Weimar sei für die Sozialdemokraten bitter. Viele SPD-Kandidaten hätte jedoch ihr Amt verteidigt, darunter in Gotha oder Mühlhausen. »Was mich umtreibt ist, dass in Gera ein AfD-Kandidat in die Stichwahl kommt«, sagte Tiefensee. Die Landeschefin der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, nannte das Geraer Wahlergebnis besorgniserregend.
Die SPD, die ihre Hochburgen traditionell in den größeren Thüringer Städten hat, kam auf 17,3 Prozent - 2012 waren es noch 23,8 Prozent. Die LINKE folgte mit einem Stimmenanteil von 11,6 Prozent, ebenfalls unter ihrem Wert von 2012 von 15,3 Prozent. Die AfD, die erstmals seit Gründung in Thüringen bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen antrat, erreichte 10,2 Prozent. Grüne und FDP lagen um drei Prozent.
Knapp 1,6 Millionen Thüringer waren zur Kommunalwahl aufgerufen. Abgestimmt wurde auch über die Verwaltungschefs in 100 kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Erstmals durften auch 16- und 17-Jährige bei der Wahl der hauptamtlichen Stadtoberhäupter ihre Stimme abgeben. Die AfD hat angekündigt, deshalb die Wahl anzufechten.
Die AfD-Landtagsfraktion wollte die Stimmabgabe Minderjähriger kurz vor dem Wahltermin noch juristisch verhindern, scheiterte aber mit einem Eilantrag beim Landesverfassungsgericht. Der Thüringer Landtag hatte das Wahlalter bei kommunalen Entscheidungen bereits 2015 von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Im Jahr 2016 gab es bereits Wahlen ehrenamtlicher Bürgermeister und in diesem Jahr die Landratswahl im Saale-Orla-Kreis, bei denen Minderjährige mitentscheiden durften. dpa/nd
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