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Deutschland nimmt 10.000 Geflüchtete auf
Aufnahme der Asylsuchenden erfolgt im Rahmen des EU-Umsiedlungsprogramms / Pro Asyl kritisiert Begrenzung
Berlin. Deutschland nimmt nach Angaben von EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf. Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche bei der EU-Kommission eingegangen, sagte Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Die Aufnahme erfolgt demnach im Rahmen eines neuen EU-Umsiedlungsprogramms. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hält die Zahl für zu gering.
»Grundsätzlich begrüßen wir jede Aufnahme eines Flüchtlings aus einer lebensgefährlichen Situation«, sagte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. »Aber wir fordern, die Ausbildung und Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache sofort zu beenden.« Europa sei durch diese Kooperation mitverantwortlich, »dass tausende aus Seenot Gerettete wieder in Haft- und Folterlager in Libyen zurückgeschleppt wurden«, so Burkhardt. »Jeder, der in Nordafrika in Haftzentren festsitzt, muss gerettet werden.«
Avramopoulos dagegen lobte Deutschland und das »Resettlement-Programm« der EU. Insgesamt sollen damit bis 2019 mindestens 50.000 Flüchtlinge aus Krisengebieten in die Mitgliedstaaten gebracht werden. Die EU-Länder hätten entsprechende Zusagen gemacht. Pro Asyl kritisiert, dass die Zahl »willkürlich« gesetzt sei.
Avramopoulos drängte die Bundesrepublik jedoch zu einem baldigen Ende der Grenzkontrollen. Er werde solchen Kontrollen »nicht für immer« zustimmen, sagte er den Funke-Zeitungen. »Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren«, forderte er. »Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen«, warnte der EU-Kommissar. Es gehe um Reisefreiheit und das Gefühl, in der EU zusammenzugehören.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) unterrichtete die EU-Kommission zuletzt in einem Brief über die Verlängerung der Kontrollen zu Österreich ab Mai um weitere sechs Monate. Er verzichtet aber darauf, die systematischen Kontrollen für Flüge aus Griechenland fortzuführen.
Avramopoulos trifft Seehofer am Donnerstag in Berlin. Er will mit ihm nach der Flughafen-Entscheidung »die nächsten Schritte diskutieren«. Agenturen/nd
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