- Politik
- Verzicht auf Raketentests
Nordkorea kündigt Stopp von Atomtests an
Staatschef Kim will Atomwaffentestgelände schließen / Japan bleibt skeptisch
Seoul. Nordkorea geht mit einem vorläufigen Verzicht auf Atom- und Raketentests in die historischen Gespräche mit Südkorea und den USA. Das angekündigte Moratorium sowie die Schließung eines Testgeländes wurden am Wochenende von Politikern weltweit begrüßt.
Die Ankündigung erfolgte kurz vor einem Gipfeltreffen Kims mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In, das am Freitag in der entmilitarisierten Zone zwischen den beiden Ländern stattfinden soll. Ende Mai oder Anfang Juni soll Kim dann auch US-Präsident Donald Trump treffen. Kim erklärte laut der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA bei einer Sitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, Nordkorea habe erfolgreich Atomwaffen entwickelt, auch die Verkleinerung von Sprengköpfen sei gelungen. Daher seien »keine Atomtests und Tests von Mittelstrecken- und Interkontinentalraketen mehr nötig«.
Die Atomtestanlage habe damit »ihre Aufgabe erfüllt«. Laut KCNA galt der Verzicht auf Atom- und Raketentests bereits ab Samstag. Bei dem Testgelände handelt es sich um die unter einem Berg gelegene Anlage in Punggye Ri, die laut Experten durch die bisherigen Tests ohnehin schwer in Mitleidenschaft gezogen ist.
Zugleich bekräftigte Kim seinen Anspruch auf Nuklearwaffen: Die atomare Bewaffnung sei ein »wunderbarer Sieg«, sagte Kim. Der Besitz der Atomwaffen sei eine »beständige Garantie«, die den Nachfahren »das würdevollste und glücklichste Leben in der Welt« sichere. »Die gesamte Partei und das gesamte Land sollten sich nun auf die Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft konzentrieren«, so Kim weiter. Dies sei die neue Strategie der Partei. Bislang galt, Militär und Wirtschaft zeitgleich zu entwickeln.
Trump nannte die Ankündigung im Kurzbotschaftendienst Twitter eine »sehr gute Nachricht für Nordkorea und die Welt«. Er sprach von einem »großen Fortschritt« und erklärte, er freue sich auf das Treffen mit Kim. Die beiden hatten sich im vergangenen Jahr noch gegenseitig mit heftigen Verbalattacken und Drohungen überzogen. Eine Sprecherin von Südkoreas Präsident Moon sagte, Nordkoreas Entscheidung sei ein »bedeutender Fortschritt für die nukleare Abrüstung der koreanischen Halbinsel«. Sie werde sich »sehr positiv« auf die Atmosphäre der geplanten Gipfeltreffen auswirken. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums teilte mit, Kim trage dazu bei, »den Prozess der Entnuklearisierung und die Suche nach einer politischen Lösung zu befördern«.
Japan dagegen reagierte zurückhaltend auf die Ankündigung aus Pjöngjang. Regierungschef Shinzo Abe begrüßte zwar den »Schritt nach vorn«, kündigte aber an, »genau« zu beobachten, ob nachweisbar alle Raketen- und Atomwaffenentwicklungen eingestellt würden. Die Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen forderte Nordkorea indes zur Unterzeichnung des Atomteststoppvertrags auf. Auch andere noch ausstehende Länder, darunter die USA und China, sollten dies tun, erklärte Sekretär Lassina Zerbo in Wien.
Nordkorea hatte in den vergangenen Jahren sein Atom- und Raketenprogramm vorangetrieben und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen. Der UN-Sicherheitsrat, die USA, die EU und andere hatten mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea verhängt, sogar das Verhältnis zum verbündeten China kühlte sich ab.
Im vergangenen Jahr nahm Nordkorea seinen sechsten und bislang stärksten Atomtest vor und testete zudem Raketen, die US-Staatsgebiet treffen könnten. Seit November gab es keine Tests mehr. Zu Jahresbeginn setzte schließlich diplomatisches Tauwetter zwischen Nord- und Südkorea sowie zwischen Pjöngjang und Washington ein. AFP/nd
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