Zwischen Trump und Zeltlagerzuschuss

Im Juni 2016 kandidierte ich, relativ spontan, für den Parteivorstand der LINKEN. So richtig überzeugend konnte ich nicht begründen, warum ich das tat: Ich bin zwar politisch aktiv, aber nicht unbedingt in der Partei; ich führe zwar regelmäßig Debatten mit Parteimitgliedern, aber eher in Kulturzentren als auf Sitzungen des Ortsverbands; ich finde zwar wichtig, wie sich die LINKE positioniert, aber ihre Fixierung auf Wahlen halte ich für grundfalsch, weil mir offenkundig zu sein scheint, dass Macht in bürgerlichen Gesellschaften viel eher von Eigentumsverhältnissen als von Parlamentsmehrheiten und Regierungsposten herrührt. Wenn man dann noch hinzufügt, dass ich mich damals in dem Messebau von Magdeburg-Herrenkrug fühlte wie auf einem südkoreanischen Großflughafen - ich verstand die Abläufe nicht, und das Ambiente in der Halle hatte etwas Beklemmendes -, dann könnte man sicher behaupten, dass ich fehl am Platz war.

Dass ich trotzdem antrat, hatte vor allem drei Gründe. Erstens war (und bin) ich der Meinung, dass die Türen zwischen Alltagssolidarität und politischem Diskurs, zwischen sozialer Bewegung und parlamentarischem Whistleblowing durchlässiger werden müssen. Die Vorstellung, dass es eine richtige Strategie gibt, mit der Linke erfolgreich sein könnten, widerstrebt mir. Also warum nicht gerade da die Perspektive einer gesellschaftlichen Linke stark machen, wo der parteipolitische Blick vorherrscht?

Zweitens war (und bin) ich der Überzeugung, dass sich mit der Wahl Katja Kippings und Bernd Riexingers 2012 eine große Chance eröffnet hatte. Nicht mehr die Fraktion und ihre TV-Stars bildeten das Gravitationszentrum der Partei, sondern eine gesellschaftliche Perspektive rückte in den Mittelpunkt. Ich möchte das Argument nicht zu sehr an den Personen Kipping und Riexinger festmachen, weil die Diskussion um Personen immer vom Eigentlichen wegführt. Trotzdem repräsentierte die Wahl der beiden für mich eine Verschiebung: Jüngere antifaschistische Linke, die sich auch in einem feindlichen Klima (wie in Dresden) Nazis entgegenstellen, gemeinsam mit Gewerkschaftslinken, die viele Jahre darauf hingearbeitet hatten, Menschen zum Streiken und zur selbstorganisierten Aktion am Arbeitsplatz zu ermutigen.

Das ist für mich das entscheidende Unterscheidungsmerkmal zwischen bürgerlicher und linker Politik: Will man repräsentieren und verwalten oder will man dazu beitragen, dass die Machtlosen, die unteren Klassen, »die Vielen« (die Begriffe sind schwammig, weil die Lebensrealitäten der unteren Hälfte der Gesellschaft unterschiedlich und widersprüchlich sind) sich politisieren und solidarisch handeln?

Dass ich mit dieser - zugegebenermaßen angreifbaren - Begründung schließlich gewählt wurde, überrascht weniger, wenn man weiß, dass Posten im Parteivorstand deutlich weniger umkämpft sind als Listenplätze für das Parlament. Es ist eine ehrenamtliche Tätigkeit, das heißt es gibt weder Geld noch mediale Aufmerksamkeit. Einmal im Monat verbringt man ein oder zwei Tage eines Wochenendes auf einer Sitzung und versucht sich auf Positionen zu einigen - nicht viel anders als in einer x-beliebigen Politgruppe. Und aus diesem Grund bewarben sich in Magdeburg auf die 36 Plätze im erweiterten Vorstand auch nur 20 Frauen und, wenn ich mich richtig entsinne, 25 Männer.

Nach meiner Wahl gab es im Bekanntenkreis zwei Kommentare: Diejenigen, die noch nie in einer Partei gewesen waren, meinten, ich könnte jetzt über alles Mögliche mitentscheiden - zum Beispiel darüber, was der rot-rot-grüne Senat in Berlin so treibt. Die anderen, die bei der Partei arbeiten und in der Regel über Gastritis oder Schlafstörungen klagen, sagten mir voraus, ich würde zwei Jahre Sitzungssozialismus nicht durchstehen.

Die Wahrheit ist: Im Parteivorstand habe ich weder große »politische Macht« (inklusive der damit einhergehenden Korrumpierungsangebote) noch jenen bürokratischen Stumpfsinn vorgefunden, den man Parteien so nachsagt. Eigentlich verliefen die zwei Jahre erfrischend unspektakulär.

Reden wir zunächst einmal darüber, was ein Parteivorstand eigentlich macht: Frappierend ist, wie nah Großes und Kleines hier beieinander stehen. Tagesordnungspunkt 1: Donald Trump und allgemeine Weltlage, Tagesordnungspunkt 2: Vergabe von 500 Euro an das Zeltlager eines Jugendverbands. Das hingegen, was die LINKE in der Außenwahrnehmung definiert, liegt meistens außerhalb unseres Zuständigkeitsbereichs. Sahra Wagenknechts Meinung zu offenen Grenzen, Gregor Gysis Ideen zu Koalitionen mit der CDU in Ostdeutschland, die Gebietsreform in Thüringen - darüber kann der Bundesvorstand debattieren, aber beeinflussen kann er es kaum.

Man muss also zunächst mal konstatieren, dass im real existierenden Politikbetrieb andere Dinge viel wichtiger sind als ein Parteivorstand - nämlich zum Beispiel das, was 1) Spitzenpolitiker/innen in Talkshows sagen, 2) Journalist/innen hören und schreiben wollen, 3) die Bundestagsfraktion mit ihren vielen Hundert hauptamtlichen Mitarbeiter/innen tut.

Es ist fast, als müsste linke Politik einen Filter durchlaufen. Bei der Debatte um eine rot-rot-grüne Koalition 2017 wurde das besonders deutlich. Der Tenor im Vorstand war gewesen: »Ein Bündnis für progressive Politik hat im Moment keine Grundlage, weil SPD und Grüne in zentralen Fragen ihren Frieden mit neoliberalen und sogar militaristischen Positionen geschlossen haben.« Bei der politischen Umsetzung war dann aber auch folgendes zu bedenken: »In den Medien ist die LINKE marginalisiert; wenn überhaupt, findet sie nur über die Koalitionsdebatte Gehör. Man muss deshalb versuchen, inhaltliche Positionen durch die Hintertür zu platzieren.« In Interviews versuchten die Parteivorsitzenden das so : »Die LINKE wäre bereit zu einer Koalition, WENN folgende inhaltliche Veränderungen … durchgesetzt würden.« In den Zeitungen wurde aus dem Konjunktiv: »LINKE bereit zu Koalition mit Martin Schulz.«

Selbst innerparteilich sind die Grenzen eng gesetzt. Der Parteivorstand entscheidet über das Wahlprogramm, aber die Kampagne mit ihren Plakaten und Slogans geht auf das Konto des Geschäftsführers und der von ihm beauftragten Medienagentur. Und schließlich muss man dann auch noch bedenken, dass ein Gremium, das einmal im Monat Beschlüsse fasst, sowieso noch lange keine Praxis gestaltet. 44 Menschen können sich die tollsten Sachen ausdenken - entscheidend ist, ob sie selbst und ein paar Tausend Mitglieder die Ideen nachher auch umsetzen.

Will ich damit sagen, dass so ein Parteivorstand eine überflüssige Einrichtung ist? Nein, auf gar keinen Fall. Er ist ein Gegenpol zum Wahlverein, ein demokratisches Korrektiv. Anders als in der Fraktion, wo die Abgeordneten letztlich wie Ich-AGs funktionieren, die ihre Listenplätze wieder erobern müssen, und wo es deshalb immer auch um Konkurrenz und das Organisieren gegenseitiger Gefälligkeiten geht, ist im Parteivorstand mehr Platz für das Herausbilden gemeinsamer Anliegen.

Aber auch die zweite Prognose, nämlich dass mir die Vorstandsarbeit bald auf die Nerven gehen würde, hat sich nicht bestätigt. Im Gegenteil - ich gehöre wohl zu den wenigen, die ganz gern auf die Sitzungen gehe. Das hat auch damit zu tun, dass ich mir vier Regeln vorgenommen hatte: 1) Ich will in der Partei nichts werden und muss deshalb nicht darauf achten, ob ich es mir bei jemandem verscherze. 2) Wenn ich den Eindruck habe, es geht um Seilschaften und Fraktionen, stelle ich mich blöd. 3) Wer zu viel in Talkshows sitzt oder in bürgerlichen Medien zu gut wegkommt, ist mir suspekt. 4) Wenn ich anfange, Leute zu hassen, höre ich auf.

Die gute Nachricht ist: Der Pluralismus in der Partei war nicht nur persönlich lehrreich, sondern hat auch meinen Respekt für eine ganze Reihe von Leuten wachsen lassen. Das Kollektiv ist besser als sein Ruf: Da ist die sächsische Landtagsabgeordnete, der man die linke Gesinnung auf der Straße vermutlich nicht ansieht, aber die einen beinharten Antifaschismus vertritt - und das in der Kreisstadt Grimma, die gewiss nicht zu den Komfortzonen linker Politik gehört. Da ist der Hamburger Abgeordnete, der bei den G20-Protesten überall dort war, wo es ungemütlich wurde, und der Polizei höflich, aber bestimmt widersprochen hat. Oder die trotzkistische Wortführerin, die im Vorstand so gar nicht auftritt wie eine entristische Agitatorin, sondern sehr konstruktive Vorschläge unterbreitet, wie sich die LINKE bei Kampagnen in der Mieten- oder Betriebspolitik einbringen kann.

Überhaupt ist alles facettenreicher, als man so denkt: Da gibt es den Gewerkschaftssekretär, der einerseits Initiativen gegen Abschiebungen anschiebt, auf der anderen Seite Sahra Wagenknecht verteidigt. Und einen stellvertretenden Vorsitzenden, dessen Hoffnungen auf die Sozialdemokratie naiv auf mich wirken, der aber wesentlich zur Ausarbeitung eines Steuerkonzepts beigetragen hat, das ich wiederum großartig finde, weil Steuerpolitik (wie ich in Lateinamerika gelernt habe) ein unscheinbares, aber scharfes Schwert im alltäglichen Kampf gegen das Kapital ist. Und so weiter und so fort.

Selbstverständlich ließe sich das alles auch anders erzählen: Auf manchen Sitzungen wurde über jedes Adjektiv in einem 100-seitigen Programmentwurf gestritten, als ginge es um die Zukunft der Menschheit und nicht um ein bisschen Druckerschwärze. Andere Male war die Luft so dick, dass man dachte, dieser Laden sei nicht mehr zu retten. Und bis heute ist mir unverständlich, warum eine Linkspartei nicht genauso gewissenhaft über einen Streik, Flüchtlingssolidarität oder eine Mietenkampagne debattiert wie über einen Wahlkampf. Da waren die westeuropäischen kommunistischen Parteien - so stalinistisch sie waren - schon einmal weiter.

Andererseits stimmt aber eben auch: Die Verwandlung der LINKEN in eine Organisation, die sich gesellschaftlich einmischt, statt nur institutionell dazu gehören zu wollen, steht auf der Agenda und ist nach wie vor möglich. Dafür wäre es sicherlich hilfreich, wenn mehr einfache Mitglieder (die nicht Abgeordnete sind) im Vorstand säßen. Auch deshalb, weil man nicht so viel darüber spekulieren müsste, was »Abgehängte« in Duisburg-Marxloh so denken, wenn mehr Leute aus Marxloh und mit wenig Geld im Vorstand wären.

Es ist also noch Luft nach oben - und trotzdem alles gar nicht so schlecht.

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