Lotse zwischen Behörden und dem Bürger
Thüringen: Pilotprojekt soll mehr Verständnis wecken
Erfurt. Straßenausbaubeiträge, Hundesteuer, Abwasser: Wenn Verwaltungen Bescheide über Abgaben verschicken, sind Bürger damit nicht immer einverstanden. Für die besonders kniffligen Fälle hat Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg ein Pilotprojekt auf den Weg gebracht. Darin sollen Bürger ihre Positionen bei strittigen Widersprüchen gegen Bescheide in einem vom Bürgerbeauftragten moderierten Gespräch mit der Behörde vortragen können, wie Herzberg in Erfurt erklärte. Das Projekt soll ein Jahr dauern und wird im Kyffhäuserkreis und dem Landkreis Sömmerda angeboten.
Herzberg verspricht sich davon mehr Verständnis auf beiden Seiten und Einsparungen, wenn teure Gerichtsprozesse durch die Gespräche vermieden werden können. Oft fühlten sich Bürger hilflos, weil sich die Parteien nur schriftlich austauschten, so Herzberg. Im Gespräch könnten Rechtslagen und Missverständnisse geklärt werden. Das könne dazu führen, dass die Behörde den Bescheid oder der Bürger den Widerspruch zurücknimmt. dpa/nd
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