Habeck fordert von Ministerin Unterstützung für Plastiksteuer
Berlin. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck fordert von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Unterstützung für die Plastiksteuer. »Es geht mir auf den Keks, dass alle immer rumlamentieren, dass Plastik das Megaproblem des Jahrhunderts ist, sich aber in die Büsche schlagen, sobald es konkret wird«, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RDN). Die Schulze hatte den Vorschlag einer Steuer auf Plastik zuvor kritisiert: »Ich bezweifle, dass ein paar murrend an der Kasse bezahlte Cent zu einem Umdenken führen.« Die Umwelt brauche keine neue Steuer, »sondern eine intelligentere Steuerung, die zu weniger Abfall und mehr Recycling führt«, sagte sie auch dem RND. Eine Steuer auf Plastik hatte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger ins Gespräch gebracht. Auch Habeck hatte schon zuvor dafür plädiert, Wegwerfprodukte aus Kunststoff über eine neue Steuer teurer zu machen. Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums verwies daraufhin auf das neue Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft treten und für mehr Recycling und umweltfreundlichere Verpackungen in Deutschland sorgen solle. dpa/nd
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