- Kommentare
- Regierungsbildung in Italien
Römische Tragödie – zweiter Akt
Nelli Tügel über das Scheitern der Regierungsbildung in Italien
Darüber, dass die Bildung einer Regierung aus rechtsradikaler Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert ist, kann man nicht betrübt sein. Eigentlich. Doch so schwach, wie Italiens Linke aufgestellt ist, so arrogant und unsozial, wie die EU gegenüber dem Land agiert, stehen die Sterne günstig für die Lega.
Diese darf sich Hoffnungen machen, bei Neuwahlen noch stärker abzuschneiden. Einige vermuten gar, aus diesem Grund habe Matteo Salvinis Truppe die Regierungsbildung absichtlich hintertrieben.
Den Interessen der Lega entsprechen Neuwahlen jedenfalls, denn sie ist im Aufwind.
Aber auch in Brüssel dürften viele aufgeatmet haben. In den vergangenen Wochen hatte sich dort Unruhe breitgemacht.
Nicht, weil beinharte Rassisten mit einem Massenabschiebeprogramm in die Regierung drängten. Sondern, weil dieses Regierungsprogramm auch vorsah, die Stabilitätskriterien der EU zugunsten höherer Staatsausgaben zu umgehen.
Darin, wie in Brüssel, Paris und Berlin die nun gescheiterte italienische Regierungsbildung verhandelt wurde, offenbarte sich das ganze Drama der real existierenden EU. Festung Europa? Kein Problem. Staatsausgaben, die Maastricht gefährden: Katastrophe! Geht das so weiter, wird die Erleichterung nicht lang anhalten. Denn dann werden die Rechten weiter wachsen.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
