- Wirtschaft und Umwelt
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USA erheben Strafzölle auf EU-Waren
Brüssel kündigt umgehend Gegenmaßnahmen an / Ausnahmeregelung läuft auch für Kanada und Mexiko aus
Washington. Die USA erheben Strafzölle auf Importe von Stahl und Aluminium aus der EU. Die Zölle gelten ab Freitag, wie US-Handelsminister Wilbur Ross am Donnerstag in Washington mitteilte. Die bis zum 1. Juni erteilte Ausnahmeregelung läuft auch für die US-Nachbarn Kanada und Mexiko aus, mit denen sich die USA gerade in den Verhandlungen über die Fortsetzung des gemeinsamen Freihandelsabkommens Nafta befinden.
Die Europäische Union war in den vergangenen Wochen vorläufig von diesen Aufschlägen befreit gewesen und hatte sich in vergeblich um eine dauerhafte Ausnahmeregelung bemüht. Nach der Verhängung von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium will die EU schnell reagieren. »Das ist ein schlechter Tag für den Welthandel«, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag. Die EU werde »in den nächsten Stunden« Gegenmaßnahmen ankündigen.
Die EU-Vergeltungszölle sollen nach einer bereits bei der WTO eingereichten Liste auf US-Produkte wie Whiskey, Erdnussbutter, Motorräder, Jeans oder Tabakprodukte erhoben werden. Auch US-amerikanische Stahlerzeugnisse, Schiffe und Boote wären betroffen. Der geplante Zusatzzollsatz auf all diese Produkte würde 25 Prozent betragen. Die Einführung könnte allerdings nicht sofort, sondern frühestens zum 20. Juni erfolgen. Das liegt daran, dass die EU ihr Vorhaben erst am 18. Mai bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet hat. Wenn sie sich an die Regeln halten will, muss sie danach eine 30-Tages-Frist abwarten.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat nach der Zoll-Entscheidung der USA eine geschlossene Reaktion der Europäer gefordert. »Jetzt gilt es, den Schaden in Grenzen zu halten - und europäische Geschlossenheit zu zeigen. Im Zweifel sind Gegenmaßnahmen nötig, um die EU-Position zu stärken«, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer am Donnerstag in Berlin. Auch Linksparteichef Bernd Riexinger kritisierte die Maßnahmen Washingtons. »#Trump zeigt die Verwundbarkeit des einseitigen deutschen #Export-Modells brutal auf«, erklärte er auf Twitter. »Die #Strafzölle auf #Aluminum und #Stahl sind wahrscheinlich erst der Anfang. Die #Bundesregierung muss endlich stärker auf die Binnennachfrage setzen: Also #Löhne und #Investitionen rauf!« Agenturen/nd
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