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»Aquarius« wird in spanischer Hafenstadt Valencia anlegen
UN warnen vor Tragödie bei weiterer Abweisung von Rettungsschiffen
Frankfurt am Main. Das Rettungsschiff »Aquarius« wird in der spanischen Hafenstadt Valencia anlegen. Das kündigten die spanischen Behörden und die Organisation »Ärzte ohne Grenzen«, die das Schiff zusammen mit SOS Mediterranée betreibt, an. Die Überfahrt in Begleitung von italienischen Marineschiffen werde mindestens vier Tage dauern. Auf dem Weg müssen Besatzung und Geflüchtete noch einmal mit Lebensmitteln versorgt werden.
Nach Anweisung der Seenot-Rettungsleitstelle in Rom wurden 400 der 629 Geflüchteten von italienischen Schiffen transportiert, wie »Ärzte ohne Grenzen« erklärte. Die »Aquarius« selbst werde mit den restlichen 229 Insassen folgen. Seit dem Wochenende harrte das Schiff in Mittelmeer aus, weil die neue italienische Regierung die Häfen für die Retter geschlossen hatte.
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) warnte vor weiteren Zurückweisungen von Rettungsschiffen im Mittelmeer. Eine große Tragödie für die verzweifelten Menschen an Bord wäre die Folge, erklärte IOM-Generaldirektor William Swing am Dienstag in Genf. Die Blockade habe keinen »abschreckenden« Effekt auf andere Menschen, die über das Mittelmeer die Staaten Europas erreichen wollten. Die EU müsse sichere und legale Wege für die Migration schaffen.
SOS Mediterranée äußerte sich erleichtert über die Lösung Valencia. Allerdings bedeute dies auch eine unnötige Verzögerung für die Geretteten und eine Verringerung der Rettungskapazitäten. Die Notfall-Koordinatorin von »Ärzte ohne Grenzen«, Karline Kleijer, erklärte: »Diese Situation zeigt klar, dass Europa seinen moralischen Kompass im Mittelmeer verloren hat.«
Rechte Regierungen in Ungarn und Slowakei stellen sich hinter Italien
Ungarn und die Slowakei haben sich derweil hinter die Entscheidung der neuen Regierung in Rom gestellt, die mehr als 600 Flüchtlinge auf dem Hilfsschiff »Aquarius« nicht ins Land zu lassen. »Wir sichern der italienischen Regierung unsere volle Unterstützung zu«, sagte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in Budapest am Dienstag. Er hoffe, dass Italiens Vorgehen »einen Wandel in der europäischen Migrationspolitik« mit sich bringe.
»Ich war es leid, jahrelang zu hören, dass die Meeresgrenzen nicht beschützt werden können«, sagte der Rechtspopulist Orban bei einer Pressekonferenz mit dem slowakischen Regierungschef Peter Pellegrini weiter. Dieser drückte ebenfalls seine Unterstützung für die neue populistische Regierung in Rom aus. »Wir müssen diese Politik stoppen, die offenbar in der Rettung von jedem besteht, der sich ins Wasser wirft«, sagte Pellegrini.
Die spanische Regierung hatte am Montag angeboten, die »Aquarius« aufzunehmen. Auf dem Schiff befanden sich den Hilfsorganisationen zufolge Geflüchtete, die am Wochenende vor der libyschen Küste gerettet wurden, darunter sieben Schwangere, zahlreiche Kinder und Verletzte.
Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega hatte am Sonntagabend angekündigt, keine Flüchtlingsschiffe mehr in die Häfen seines Landes zu lassen. EU, Bundesregierung und Menschenrechtler hatten die Beteiligten aufgerufen, eine schnelle Lösung zu finden und ihrer humanitären Pflicht nachzukommen. Zahlreiche italienische Bürgermeister hatten gegen Salvinis Entscheidung protestiert und ihre Häfen für die »Aquarius« angeboten. Rettungsschiffe müssen jedoch die Anweisungen der Seenot-Rettungsleitstelle in Rom befolgen.
Der Geschäftsführer der Deutschen Sektion von »Ärzte ohne Grenzen«, Florian Westphal, wies darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge aus Libyen in den Sommermonaten weiter steigen werde. Mit der Sperrung der italienischen Seehäfen und dem wachsenden Druck auf die Seenotretter der Hilfsorganisationen werde bewusst in Kauf genommen, dass die Menschen im Mittelmeer ertrinken werden. »Die Frage ist, bedeutet das Internationale Seenotrecht, nachdem wir handeln, innerhalb der EU noch etwas, oder nicht?«
Der Sprecher der Rettungsorganisation Sea-Watch, Ruben Neugebauer, rief die EU zum Eingreifen auf. »Europa muss Verantwortung übernehmen, einen Verteilmechanismus einführen und Dublin aussetzen«, forderte Neugebauer im WDR-Radio. Die Dublin-Regelungen, wonach das Land der Ersteinreise in die EU zuständig für die Flüchtlinge ist, sei der Grund für den Streit um die »Aquarius«. Das Rettungsschiff der Organisation, die »Sea Watch 3«, ist derzeit im Auftrag der italienischen Seenot-Rettungsleitstelle vor der libyschen Küste unterwegs. Agenturen/nd
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