Ruhani stellt Bedingungen
Treffen über Zukunft des Atomabkommens in Wien
Wien. Das Atomabkommen mit Iran hat aus Sicht des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani nur dann eine Zukunft, wenn sein Land davon wirtschaftlich profitiert. »Wir werden nur so lange dabei bleiben, bis wir das Gefühl haben oder feststellen, dass wir einen Nutzen von diesem Abkommen haben«, sagte Ruhani nach einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch in Wien.
Zuvor war Ruhani mit Präsident Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Auch dort hatte er die Umsetzung der wirtschaftlichen Interessen seines Landes als Voraussetzung für die Zukunft des Pakts genannt: »Wenn die anderen Unterzeichner außer der USA die Interessen Irans sicherstellen können, will Iran weitermachen, auch ohne die USA.« Van der Bellen betonte, dass sich Österreich und die EU für den Fortbestand des Abkommens einsetzen wollten. Er bezeichnete die Vereinbarung als »Schlüsselelement in der Nichtverbreitung von Atomwaffen«.
Im Abkommen verpflichtet sich Iran, sein Atomprogramm überprüfbar zu begrenzen. Dafür sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Die USA wollen Iran zur Veränderung seiner Außenpolitik zwingen und haben den Pakt aufgekündigt, um das Land mit Sanktionen belegen zu können. Am Freitag beraten die Außenminister der verbliebenen Partner - Großbritannien, China, Russland, Deutschland und Frankreich. Die Vereinbarung war 2015 in Wien geschlossen worden.
Ruhani war am Mittwoch nach Wien gekommen. Er will sich auch mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Yukiya Amano, treffen. dpa/nd
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