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Energieintensive Branchen fordern Ausgleich nach Kohleausstieg
Forderung nach Ausgleich für steigende Stromkosten / Studie von Umweltverbänden belegt Gesundheitsgefährdung
Berlin. Mehrere energieintensive Branchen haben in einem gemeinsamen Positionspapier einen Ausgleich für steigende Stromkosten infolge des Kohleausstiegs gefordert. Das »Handelsblatt« zitierte am Dienstag aus einem Papier von Vertretern der Branchen Stahl, Metalle, Papier, Baustoffe, Glas und Chemie, die Ausgleichsmaßnahmen fordern - andernfalls werde die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gegenüber der internationalen Konkurrenz beschädigt. Die Branchen stehen demnach für rund 800.000 Arbeitsplätze.
Sie kritisieren dem Bericht zufolge in dem Papier, dass sie nicht direkt in die Arbeit der Kohlekommission eingebunden seien, die im Auftrag der Bundesregierung den Ausstieg aus der Kohle vorbereiten soll. Parallel zu dem Gremium müsse eine Plattform eingerichtet werden, »die sich mit den Auswirkungen der getroffenen Entscheidungen auf die energieintensiven Industrien und die nachgelagerten Wertschöpfungsketten befasst«, heißt es laut »Handelsblatt« in dem Papier. Diese Plattform solle beim Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt werden.
Zu den Empfehlungen der Kohlekommission müssten zudem Folgeabschätzungen erstellt werden. »Energieintensive Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, können die Mehrkosten, die sich aus nationalen Sonderregeln ergeben, nicht weitergeben«, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Chemischen Industrie, Utz Tillmann, der Zeitung. »Sie brauchen einen Ausgleich.«
Einer Studie von Umweltverbänden zufolge entstehen durch Kohleverstromung allein den Gesundheitssystemen in Europa Mehrkosten von 60 Milliarden Euro. Die deutschen Kohlekraftwerke verursachten außerdem jährlich 4.350 vorzeitige Todesfälle, davon 2.500 nicht in der Bundesrepublik, sondern in den Nachbarländern, fasst Susanne Schwarz von klimaretter.info Ergebnisse der Studie zusammen. Außerdem produziere Deutschland so hohe Stromüberschüsse, dass eine weitgehende Abschaltung von Kohlekraftwerken die Versorgungssicherheit nicht infrage stelle.
Die Kohlekommission hatte Ende Juni ihre Arbeit aufgenommen. Die aus Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern zusammengesetzte Runde mit dem Titel »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung« soll bis zum Jahresende einen Plan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung vorlegen, der zugleich die Interessen der betroffenen Regionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze berücksichtigt. AFP/nd
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