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Düstere Erinnerungen
Aert van Riel zu den Hetzjagden auf Migranten in Chemnitz
Update 20:55 Uhr: Nazis marschieren völlig ungehindert
Damit klar ist, mit was für Personen wir es bei dem Nazi-Aufmarsch zu tun haben. Eine kleine Auswahl an Parolen, die am heutigen Abend bereits skandiert wurden - Hitlergrüße nicht mitgezählt. »Hier marschiert der nationale Widerstand«, »Deutschland den Deutschen«, »Ausländer raus«, »Wir sind das Volk!«. Selbst Menschen, die offensichtlich nicht Teil des Aufzuges sind, jubeln teilweise den Rechtsextremen zu. Unsere Kollegen von »Endstation Rechts« sprechen von einer »Pogromstimmung«.
Die grässlichen Bilder von einst sind zurück. Was derzeit in Chemnitz passiert, weckt düstere Erinnerungen an die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen oder Hoyerswerda zu Beginn der 90er Jahre. Der Gewaltausbruch in der sächsischen Stadt lässt sich nicht allein mit dem Tod eines 35-Jährigen bei den Auseinandersetzungen am Wochenende erklären. In Chemnitz haben sich schon seit Jahren rechte Strukturen etabliert. Man erinnere sich nur daran, dass das NSU-Terrortrio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe in der Region untertauchte, weil es auf Unterstützung hoffen konnte.
Fake News sorgen für Gewaltausbruch
Hunderte Rechtsradikale marschieren nach Tod eines 35-Jährigen durch Chemnitz und veranstalten eine Hetzjagd
Dass die Bundesregierung nun erklärt hat, dass sie Menschenjagden auf Migranten wie in Chemnitz nicht hinnehmen will, ist eine Selbstverständlichkeit. Beruhigend sind solche Äußerungen allerdings nicht. Denn bislang erinnerte auch das Verhalten der politisch Verantwortlichen in Berlin an die Nachwendezeit. Anstatt sich klar von den Rechten abzugrenzen, nahm die damalige Bundesregierung in den 90er Jahren die Gewalt zum Anlass, um die Rechte von Asylbewerbern zu schleifen. Mit dieser Methode wollte man die Unzufriedenen in der eigenen Bevölkerung wieder hinter sich bringen. Nach einem ähnlichen Muster hat auch die Große Koalition in den vergangenen Jahren gehandelt. Geholfen hat ihr das freilich nicht. Die aktuellen Umfragewerte für die AfD zeigen vielmehr, dass neofaschistische Kräfte in der Bundesrepublik so stark sind wie nie zuvor.
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