- Politik
- Präsidentschaftswahlen Brasilien
Lula will Urteil bei der UNO anfechten
Der brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva akzeptiert seinen Ausschluss von der Wahl nicht
Curitiba. Brasiliens inhaftierter Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will die Entscheidung des Obersten Wahlgerichts, wonach er bei der Präsidentenwahl im Oktober nicht antreten darf, bei der UNO und beim Obersten brasilianischen Gerichtshof anfechten. Er habe Lula über »alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten« informiert, sagte sein Vizepräsidentschaftskandidat Fernando Haddad am Montag nach einem Besuch des Ex-Staatschefs im Gefängnis in Curitiba.
Haddad verwies auf den UN-Menschenrechtsausschuss, der die brasilianische Regierung Mitte August aufgefordert hatte, Lula bei der Wahl antreten zu lassen, solange er nicht sämtliche juristische Möglichkeiten gegen seine Verurteilung ausgeschöpft habe.
Das Oberste Wahlgericht Brasiliens hatte am Freitag entschieden, dass Lula nicht antreten darf. Nach brasilianischem Recht sind in zweiter Instanz verurteilte Staatsbürger nicht wählbar, was bei Lula der Fall ist.
Lula, der von 2003 bis Ende 2010 Präsident war, sitzt nach einer Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche im Gefängnis. In Umfragen liegt er dennoch vor allen seinen Mitbewerbern.
Das Wahlgericht hatte Lulas Arbeiterpartei (PT) bis zum 12. September Zeit gegeben, um einen Ersatzkandidaten aufzustellen. Sollte der Einspruch gegen die Entscheidung des Wahlgerichts zum Antrittsverbot Lulas abgewiesen werden, wird vermutlich Haddad für ihn einspringen. AFP/nd
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