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USA und Kanada einigen auf Handelsabkommen
NAFTA-Vertrag wird neu aufgelegt und umbenannt / Einigung nach schwierigen Verhandlungen in letzter Minute
Washington. Nach zähen Verhandlungen haben sich die USA und Kanada auf eine Neuauflage des gemeinsamen Freihandelsabkommens NAFTA mit Mexiko geeinigt. Das gaben Vertreter der US-Regierung und der kanadischen Regierung in der Nacht zu Montag (Ortszeit) bekannt. Die Einigung kam quasi in letzter Minute zustande - vor Ablauf der gesetzten Frist für eine Verständigung, die um Mitternacht Ortszeit (6.00 Uhr deutscher Zeit) endete. Damit gibt es auch künftig ein Dreier-Abkommen mit Mexiko. Die USA und Mexiko hatten schon Ende August eine vorläufige Einigung für ein neues Handelsabkommen erzielt und angekündigt, im Zweifel auch ohne Kanada voranzugehen und eine bilaterale Vereinbarung in Kraft zu setzen. Dazu kommt es nun nicht.
Die drei Länder hatten das Abkommen 1994 abgeschlossen. Dies regelt eine der größten Freihandelszonen der Welt. Es betrifft fast 500 Millionen Menschen und deckt ein Gebiet mit einer Wirtschaftsleistung von knapp 23 Billionen Dollar (19,79 Billionen Euro) ab. Das Handelsvolumen der USA mit den beiden Nachbarstaaten hat sich seit 1994 auf 1,3 Billionen Dollar fast vervierfacht.
US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen infrage gestellt und Neuverhandlungen durchgesetzt, weil er eine Benachteiligung der USA beklagte. Aus US-Sicht gibt es mit beiden Ländern ein erhebliches Handelsdefizit. Trump hatte NAFTA als eines der schlechtesten je geschlossenen Handelsabkommen kritisiert.
Die Verhandlungen über eine Neuauflage der Vereinbarung hatten bereits vor mehr als einem Jahr begonnen und waren in den vergangenen Monaten wiederholt ins Stocken geraten. Zwischen den USA und Kanada hatte es bei den Gesprächen mächtig gehakt. Zu den Streitpunkten gehörte unter anderem, dass Kanada seine Milchbauern mit hohen Schutzzöllen abschirmt. Künftig sollen US-Farmer nun einen besseren Zugang zum kanadischen Milchmarkt bekommen.
Die Zölle auf Stahl und Aluminium aus Kanada, die Trump erhoben hatte, bleiben allerdings ungeachtet der Einigung vorerst bestehen. »Das ist ein vollkommen anderes Thema«, sagte ein US-Regierungsvertreter.
An das - von Trump so verteufelte - Abkommen soll zumindest äußerlich möglichst wenig erinnern. Die neue Vereinbarung soll daher nicht mehr NAFTA heißen (Nordamerikanisches Freihandelsabkommen - Englisch: North American Free Trade Agreement), sondern künftig den Namen US-Mexiko-Kanada-Abkommen tragen (United States Mexico Canada Agreement, kurz USMCA). Agenturen/nd
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